Dr. Michael Ernst-Pörksen: »Bund der Steuerzahler gemeinnützig?«
Anfang September 2023 hatte die Kampagnenplattform CAMPACT Ergebnisse eines von ihr beauftragten Rechtsgutachtens zum »Bund der Steuerzahler« verbreitet, nach denen dieser eigentlich nicht gemeinnützig sei (vgl. BBE-Newsletter 18/2023). In seinem Beitrag diskutiert Dr. Michael Ernst-Pörksen diesen überraschenden Vorgang und die damit verbundenen Ziele. In seiner Argumentation kritisiert er verbreitete Vereinfachungen in der Gemeinnützigkeitsdebatte und fordert zu mehr Präzision und Ehrlichkeit auf. Lösungen wie »Zivilgesellschaft ist gemeinnützig« oder »Rechtssicherheit« sind dafür zu plakativ und treffen für ihn nicht zu, worum es in einer differenzierten Debatte gehen müsste. Der Autor ist Volkswirt und berät seit Anfang der 1990er Jahre im Rahmen einer Steuerberatungsgesellschaft gemeinnützige Körperschaften.