Behringer: »Wie die Europäische Union die aktive Beteiligung der Bürger*innen an demokratischen Prozessen auf europäischer Ebene fördert«
In ihrem Beitrag analysiert Dr. rer. pol. Jeanette Behringer, Politikwissenschaftlerin und Ethikerin, die Demokratieentwicklung der Europäischen Union. Behringer betont die enge Verbindung von Beteiligung und Demokratie. Sie beleuchtet die aktuellen Herausforderungen für die europäische Demokratie, darunter illiberale Tendenzen und die Qualität freier Wahlen. Im Fokus steht die Entwicklung der demokratischen Qualität der EU seit dem Vertrag von Lissabon, insbesondere die Stärkung des Parlaments und die Förderung der Bürgerbeteiligung durch deliberative Foren: »Beteiligung und Teilhabe sind untrennbar mit Demokratie verbunden.« Die Konferenz zur Zukunft Europas und die Europäische Bürgerinitiative (EBI) werden als Instrumente zur Bürgerbeteiligung diskutiert, wobei die hohen Anforderungen der EBI in der Kritik stehen.