Newsletter Nr. 16 vom 17.8.2023

Der BBE-Newsletter informiert 14-täglich über Engagementpolitik und -debatte in Deutschland, interessante Publikationen und Veranstaltungen sowie Aktuelles aus dem BBE.

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Aktuelles aus Engagementpolitik und -debatte

Engagement-Strategie des BMZ veröffentlicht

Im Juni 2023 hat das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) seine neue Engagement-Strategie veröffentlicht: »Engagement weltweit – Strategie zur Förderung bürgerschaftlichen Engagements in der Entwicklungszusammenarbeit in und aus Deutschland«. Mit der Strategie legt das BMZ einerseits dar, nach welchen Grundsätzen es bürgerschaftliches Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit fördert. Andererseits stellt das BMZ die Chancen und Herausforderungen dar, die es in aktuellen Veränderungen der Engagement-Landschaft in Deutschland sieht und die es aufgreifen will. Dabei stellt es diese Förderung in den Kontext der Erreichung der weltweiten Nachhaltigkeitsziele.

BMZ-Strategie »Engagement weltweit«

Engagement weltweit nachhaltig fördern: VENRO-Stellungnahme

Anlässlich der neuen Strategie des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) zur Förderung des bürgerschaftlichen Engagements in der Entwicklungszusammenarbeit hat VENRO – Verband Entwicklungspolitik und humanitäre Hilfe eine Stellungnahme verfasst. VENRO begrüßt den Stellenwert, den das BMZ dem bürgerschaftlichen Engagement in der Entwicklungszusammenarbeit beimisst. In der Stellungnahme formuliert VENRO Empfehlungen und Erwartungen, die der Verband an die Umsetzung der Strategie richtet, um globales zivilgesellschaftliches Engagement im Inland zu stärken und gemeinsames Engagement für eine global gerechtere Zukunft für alle möglich zu machen. Zugleich wird die Unterscheidung des BMZ zwischen bürgerschaftlichem Engagement Einzelner und dem gemeinschaftlichen Engagement in zivilgesellschaftlichen Organisationen kritisch kommentiert.

Stellungnahme »Engagement weltweit nachhaltig fördern«

Humanitäre Hilfe: Antwort der Bundesregierung

Die Bundesregierung hat eine Kleine Anfrage zur humanitären Hilfe (Drucksache 20/7636) der Fraktion der CDU/CSU mit Datum vom 4. August 2023 (Drucksache 20/7957) beantwortet. In 48 Fragen geht es um die Entwicklung der Umfänge, um Kriterien oder auch das Feld der vorausschauendenden humanitären Hilfe. In ihrer Antwort erläutert die Regierung die Kriterien für die Mittelvergabe im Auswärtigen Amt im Bereich der humanitären Hilfe. Zugleich listet sie die seit 2013 geleistete humanitäre Hilfe auf. Dabei unterscheidet sie nach Zahlungen an Nichtregierungs-Organisationen (NGO), Organisationen der Vereinten Nationen (VN) und an das Rote Kreuz/den Roten Halbmond. Die Zahlungen an NGO sind in den vergangenen 10 Jahren von ca. 105 Millionen Euro auf 393 Millionen angestiegen, für VN-Organisationen von 168 Millionen Euro auf 2,6 Milliarden Euro und an Rotes Kreuz/Roter Halbmond von 38 Millionen Euro auf 254 Millionen Euro. Für 2023 kalkuliert die Bundesregierung derzeit mit 1,8 Milliarden Euro an Zahlungen an VN-Organisationen.

Antwort der Bundesregierung

Zuwendungsempfänger-Register statt Spendenquittung: Stellungnahme

In einer Stellungnahme kritisiert Dr. Rupert Graf Strachwitz, Maecenata Insitut, die vom Bundesfinanzministerium in einem Artikelgesetz gut versteckte weitreichende Reform der Quittierung von Spenden. Schon ab dem 1. Januar 2024 soll ein digitales Zuwendungsempfänger-Register aufgebaut werden, um dem bisherigen Spendenquittungswesen ein Ende zu setzen. Im Zuwendungsempfänger-Register sollen diejenigen steuerbegünstigten Körperschaften öffentlich erkennbar verzeichnet werden, die ihren Spender*innen für ihre Zuwendung einen Sonderausgabenabzug nach §§ 10b, 34g EStG vermitteln. Seine Kritik zielt insbesondere auch darauf ab, dass diese weitreichende Änderung ohne Diskussion und Rückbindung an die betroffenen Teile der Zivilgesellschaft vollzogen werden soll. Dem akribischen Monitoring der Allianz Rechtssicherheit für politische Willensbildung ist es zu verdanken, dass dieses Gesetzgebungsprojekt von erheblicher Bedeutung für große Teile der Zivilgesellschaft relativ früh bekannt geworden ist: Zu finden ist es in einem 279 Seiten umfassenden Referent*innen-Entwurf des Bundesfinanzministeriums mit dem Titel »Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Wachstumschancen, Investitionen und Innovation sowie Steuervereinfachung und Steuerfairness«.

Stellungnahme Dr. Rupert Graf Strachwitz

Referent*innen-Entwurf des Bundesfinanzministeriums

Bundesförderung von NRO: Antwort der Bundesregierung

Über die »Finanzierung von Nichtregierungsorganisationen durch den Bund« gibt diese am 31. Juli 2023 Auskunft in einer Antwort (Drucksache 20/7884) auf eine entsprechend betitelte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (Drucksache 20/7747). Darin führt die Bundesregierung tabellarisch auf 85 Seiten Rechtsgrundlagen und Förderrichtlinien sowie konkrete Empfänger aus. Die Angaben beziehen sich auf die Jahre 2022 und 2023. Die Regierung gab den einzelnen Ministerien den Hinweis: »Für die Abfrage besteht keine allgemeingültige Definition einer Nichtregierungsorganisation (im Englischen »Non-Governmental Organisation« bzw. kurz »NGO«). Die Auslegung des Begriffs sowie die Einschätzung im konkreten Einzelfall obliegen den Ressorts.«

Antwort der Bundesregierung

EU-Online-Spiel zu Kompromissfähigkeit und politischem Verständnis

Das Online-Spiel »Fabulous Council« ermöglicht es Schüler*innen in der Fantasiewelt »Nafasia« die Kunst der Kompromissfindung zu entdecken. Entwickelt wurde es von der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland und den 16 Bundesländern. Das Spiel bietet eine spielerische Herangehensweise an die Politikgestaltung der EU. In dieser fabelhaften Welt lösen die Spieler*innen gemeinsam Probleme im Zusammenhang mit der Regierung einer vielfältigen Bevölkerung. Der Fokus liegt auf Zusammenarbeit, um Kompromisse bei Interessenkonflikten zu finden. Das Spiel kann im Klassenzimmer oder bei Veranstaltungen in Gruppen gespielt werden und dauert etwa 30 Minuten. Die Vertretung der Europäischen Kommission bietet dazu Fortbildungen für Lehrende an.

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Aktuelles aus dem BBE

Auftakt zur Engagement-Woche: Jetzt registrieren!

Am 8. September 2023 ist es wieder soweit: Mit der digitalen Auftakt-Veranstaltung starten wir in die »Woche des bürgerschaftlichen Engagements« 2023! Und das Beste ist: Sie können live dabei sein! Schalten Sie sich einfach von zu Hause oder aus dem Büro dazu. Wir erwarten viele interessante Gäste im Studio von Alex Berlin. Zuerst dürfen wir Bundesfamilienministerin Lisa Paus begrüßen. Sie eröffnet gemeinsam mit dem BBE-Sprecher*innenrats-Vorsitzenden Rainer Hub die »Woche des bürgerschaftlichen Engagements« 2023. Markus Fleige, unser Engagement-Botschafter 2022, wird die Laudatio auf die neue Engagement-Botschafterin halten. Erfahren Sie, wer »Engagement-Botschafterin für Bildung« wird. Stellvertretend für das vielseitige bundesweite Engagement werden wir ein ganz besonderes »Projekt der Woche« auf der Bühne präsentieren. Und wir freuen uns auf eine Vertreterin aus der Wissenschaft und eine junge Preisträgerin, die sich für den Meeresschutz engagiert. Seien Sie gespannt! Zum Abschluss der Auftakt-Veranstaltung gibt es noch eine wichtige Diskussion zu »Gerechtigkeitsaspekten in der Bildung« mit interessanten Vertreter*innen aus Politik und Zivilgesellschaft.

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Projekte der Woche: Ausgezeichnet und vielfältig

Die Mitmach-Kampagne »Engagement macht stark!« zeigt die Vielfalt und Bedeutung von Engagement auf. Sie hebt einzelne Beispiele hervor, macht sie sichtbar und würdigt stellvertretend die Leistung von Millionen Engagierten bundesweit. Zur Einstimmung auf die Woche des bürgerschaftlichen Engagements wird seit 31. Juli 2023 jede Woche ein Projekt als »Projekt der Woche« hervorgehoben. Die ersten drei Projekte »Für das Erinnern – KZ-Gedenkstätte im Mühldorfer Hart e.V.« von Susanne Siegert, die »Theaterloge Luckau« vom gleichnamigen Verein und »Die Seenotretter: Ehrenamtlich im Einsatz, auf See und an Land« der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS). Alle Projekte haben das Team der Engagement-Woche nachhaltig beeindruckt, sie zeigen interessante Ideen auf und begeistern Kinder und Erwachsene gleichermaßen. Bis zur »Woche des bürgerschaftlichen Engagements« vom 8. bis 17. September 2023 folgt jeden Montag ein weiteres spannendes Projekt.

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Veranstaltungen, Ausschreibungen, Publikationen

Info-Veranstaltung »Fördermittel für Migrant*innen(selbst)organisationen«

Am 24. August 2023 findet die Info-Veranstaltung »Fördermittel für Migrant*innen(selbst)organisationen« in Magdeburg statt. Die Veranstaltung richtet sich an alle, die eine Idee für ein Projekt haben – unabhängig davon, ob die Idee noch am Anfang steht oder bis auf die Finanzierung alles geklärt ist. Den Teilnehmenden sollen wichtiges Grundwissen und verschiedene Fördermöglichkeiten vermittelt werden. Die Teilnahme ist kostenfrei und eine Anmeldung bis zum 23. August 2023 möglich.

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»Langer Abend der Antragstellung«

Am 30. August 2023 um 19:00 Uhr findet in Halle (Saale) der »Lange Abend der Antragsstellung« statt. Unter anderem sollen Fragen zur Suche nach passenden Mittelgeber*innen und zur realistischen Kostenkalkulation beantwortet werden. Teilnehmende können Antragsentwürfe mitbringen, die während der Veranstaltung in Teamarbeit – unterstützt von Expert*innen – weiterentwickelt werden.

Weitere Information und Anmeldung

Abschlussveranstaltung des Projekts »ATLAS-ENGAGE«

Am 14. September 2023 findet die Abschlussveranstaltung des Forschungsprojekts »Atlas des zivilgesellschaftlichen Engagements im Bevölkerungsschutz – Gesellschaftliche Veränderungen und Einbindung in Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS)« (»ATLAS-ENGAGE«) statt. Das Projekt beschäftigt sich mit verschiedenen Beteiligungsformen in der Krisen- und Katastrophenbewältigung vor dem Hintergrund gesellschaftlicher Entwicklungen und sich verändernder Gefahrenlagen. Im Rahmen der Abschlussveranstaltung sollen Projektergebnisse zum Wandel von Engagement im Bevölkerungsschutz und der Forschungs- und Praxisstand zur Kooperation von Zivilgesellschaft und BOS vorgestellt werden. Ebenso sollen im Projekt entwickelte Praxishandreichungen und Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung des Bevölkerungsschutzes unter Einbezug von Ehrenamtlichen bis hin zu Spontanhelfenden diskutiert werden. Die Veranstaltung findet digital statt.

Anmeldung und Programm

»Einsamkeit im Alter«: Projekt, Umfrage und Tagung

Mit dem Projekt »Einsamkeit im Alter« möchten die Caritas-Konferenzen Deutschland e.V. (CKD) sich auf die gemeinsame Suche nach Lösungsansätzen begeben, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken: Wie ist es um das Thema Einsamkeit in der Gesellschaft bestellt? Welche Erscheinungsformen gibt es und was sind die Ursachen? Und wie kann Einsamkeit begegnet werden, um die Resilienz von Menschen zu fördern? Diese Herausforderungen sollen sich auf allen Arbeitsebenen als Querschnittsthema wiederfinden: von lokalen Gruppen über die kommunale Ebene, die Diözesanverbände bis zur Bundesebene. So sollen auch Zivilgesellschaft und Politik für Einsamkeit im Alter sensibilisiert werden. Den Auftakt des Projektes bildet eine Umfrage per Online-Fragebogen, dessen Ergebnisse für den weiteren Verlauf relevant sind. Am 27. Oktober 2023 findet außerdem eine akademische Fachtagung unter dem Titel »Einsamkeit im Alter: Facetten, Konzeption & Praxisfelder« im Rahmen des Projekts statt.

Projekt »Einsamkeit im Alter«

Fragebogen »Einsamkeit im Alter«

Zukunftswerkstätten Kultur und Klimaschutz

Im Herbst 2023 lädt die Klima-Allianz Deutschland zu vier Zukunftswerkstätten in Bremerhaven, Berlin, Bonn und Karlsruhe ein. Das Ziel der Veranstaltungen ist ein interdisziplinärer Austausch unter Mitgliedsorganisationen, Kulturschaffenden und Interessierten. Gemeinsam soll eine inklusive und lebendige gesellschaftliche Debatte über die Umgestaltung unserer Kultur in Richtung Klimagerechtigkeit angestoßen, vorhandenes Wissen geteilt und zu lokalen Experimentierräumen angeregt werden.

Anmeldung und weitere Informationen

Save-The-Date: Innocracy – Konferenz zu Demokratiepolitik

Durch welche Instrumente kann die Demokratie dazu beitragen, die Klimakrise zu bekämpfen und die Transformation gerecht zu gestalten? Bei der Innocracy am 17. November 2023 soll es um die Ausgestaltung von Demokratiepolitik in der Klimakrise gehen. Konkret soll das Wie, Wann, Wo und Wer einer gerechten, demokratischen Transformation diskutiert werden. Gemeinsam mit Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Kultur und Politik soll erarbeitet werden, wie Fragen zu Klima und Gerechtigkeit in der Demokratie verhandelt werden können.

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Bundesweiter Vorlesetag: Aktionsanmeldungen ab jetzt möglich

Am 17. November 2023 findet der Bundesweite Vorlesetag statt. Das Jahresthema lautet »Vorlesen verbindet«. Vorlesebegeisterte und Akteure der Leseförderung können ihre kreativen Aktionen anmelden, ob zuhause oder unterwegs, alleine oder in kleinen Gruppen, vor Ort oder im digitalen Format. Zur Unterstützung der Vorleseaktionen werden ab September 2023 auch passende Leseempfehlungen bereitgestellt. Um das Engagement sichtbar zu machen und die Ideen und Erlebnisse zu teilen, steht das Hashtag #vorlesetag in den sozialen Medien zur Verfügung. Ebenso gibt es Werbematerialien, wie etwa ein Selfie-Plakat. Der Vorlesetag ist eine gemeinsame Initiative von DIE ZEIT, der Deutschen Bahn AG/Deutsche Bahn Stiftung sowie der Stiftung Lesen.

Anmeldung und weitere Informationen

Materialien

Projektförderung »caritas4U«

Diesen Monat startet die Projektförderung »caritas4U – Hilfe für Wohnungsgeber*innen und privat untergebrachte Geflüchtete aus der Ukraine« des Bundesverbands der Caritas-Konferenzen Deutschland e.V. (CKD). Das Programm wurde vom Deutschen Caritasverband initiiert und jetzt auf CKD-Bundesebene durch die gezielte Förderung des Schwerpunkts Unterstützungs- und Lotsenfunktion für privat untergebrachte Geflüchtete und deren Gastgeber*innen umgesetzt. Das Projekt läuft bis Juni 2024 und beinhaltet unter anderem die Unterstützung beim Zustandekommen von Mietverhältnissen, bei Konflikten oder anderen Herausforderungen in Mietverhältnissen. Ukrainische Geflüchtete, private Wohnungsgeber*innen und Engagierte können sich ebenso an die CKD wenden, wie Gruppen von Engagierten, die Unterstützung in diesem Engagement-Feld benötigen. Eine Zugehörigkeit zu den CKD ist nicht erforderlich.

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Wettbewerb »Aktiv für Demokratie und Toleranz« 2023

Die Bundeszentrale für politische Bildung sucht erfolgreiche übertragbare zivilgesellschaftliche Projekte für eine lebendige und demokratische Gesellschaft. Die Preistragenden erhalten Preisgelder von bis zu 10.000 Euro, mehr Sichtbarkeit auf Social Media und die Aufnahme in das Aktiv-Netzwerk. Dieses Jahr werden besonders Projekte gesucht, die sich gegen Frauen*hass engagieren und für die weltweite Durchsetzung von Frauen*rechten eintreten. Ebenso geht es um Projekte, die mit intersektionalen Ansätzen Barrieren abbauen und Zugänge für alle zum Engagement ebnen sowie um Projekte, die Islamfeindlichkeit bekämpfen. Bewerbungen sind noch bis 31. August 2023 möglich.

Bewerbung

Zukunftspreis 2023

Der Fußball stiftet Zukunft e.V. zeichnet gesellschaftlich engagierte Vereine aus dem Breitenfußball aus. Gesucht werden bestehende Projekte und Initiativen aus ganz Deutschland, die sich innovativ und kreativ für Chancengerechtigkeit, sozialen Zusammenhalt oder Natur- und Umweltschutz einsetzen. Die ausgezeichneten Projekte erhalten ein Preisgeld in Höhe von 5.000 Euro sowie inhaltliche und kommunikative Unterstützung. Eine Bewerbung ist bis zum 30. September möglich.

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Amateurmusikfonds startet mit erster Ausschreibung für Projektförderung

Auf Beschluss des Deutschen Bundestages stehen für den Amateurmusikfonds in diesem Jahr insgesamt und zunächst einmalig 5 Millionen Euro bereit. Der von der Beauftragten für Kultur und Medien (BKM) geförderte Amateurmusikfonds des Bundesmusikverbands Chor & Orchester (BMCO) richtet sich an Chöre, Orchester, Bands und Musikvereine, Kirchenmusikensembles sowie Organisationen aus dem Amateurmusikbereich. Der Fonds soll Musikensembles unterstützen, sich neuen künstlerischen Projekten und Ausdrucksformen zu widmen und wieder mehr Amateurmusik auf die Bühne bringen. Eine Bewerbung ist ab sofort möglich!

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»Leader Wegweiser« für Kulturfördervereine fertiggestellt

Der »Leader Wegweiser« des Dachverbandes der Kulturfördervereine in Deutschland e.V. (DAKU) ist konkret auf die Arbeit der Kulturfördervereine und Freundeskreise ausgerichtet. Anhand von Praxisbeispielen, einer Planungsübersicht und Link-Listen informiert er darüber, wie Kulturfördervereine in ländlichen Räumen das Förderprogramm »Leader« der Europäischen Union nutzen können. Zugleich soll der Wegweiser auf das Potential von Kulturfördervereinen als Partner bei der Regionalentwicklung aufmerksam machen. Der Wegweiser enthält außerdem einen Abschnitt, der sich an die Politik und Verwaltung richtet. Hier wird unter anderem die Empfehlung ausgesprochen, dass Kultur und kulturelles Engagement als eigenes Handlungsfeld in den »Leader«-Regionen eine stärkere Bedeutung zukommen sollte.

Zum »Leader Wegweiser«

Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 29. August 2023. Redaktionsschluss ist der 24. August 2023. Bitte schicken Sie Ihre Informationen an newsletter(at)b-b-e.de
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