Newsletter Nr. 13 vom 5.7.2012

Der BBE-Newsletter informiert 14-täglich über Engagementpolitik und -debatte in Deutschland, interessante Publikationen und Veranstaltungen sowie Aktuelles aus dem BBE. In monatlichen Themenschwerpunkten vertiefen Autor*innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft zivilgesellschaftliche Themen.

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SCHWERPUNKT-THEMA: MIGRANTENORGANISATIONEN

Inklusion durch Partizipation: BBE-Tagungsüberblick

Am 16. und 17. Juni 2012 fand in Berlin die bundesweite Fachtagung »Inklusion durch Partizipation« statt, die sich mit Möglichkeiten zur Förderung der politischen Partizipation von Migrant*innen und Migranten beschäftigte. Mehr als 120 Teilnehmer vor allem aus Migrantenorganisationen nahmen an der Fachtagung teil, die vom BBE mit seiner Arbeitsgruppe 5 »Migration/Integration« in Kooperation mit dem Migrationsrat Berlin-Brandenburg (MRBB) veranstaltet wurde. Gefördert wurde die Tagung vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF).

Tagungsüberblick unter
nl_13_tagungsueberblick.pdf (148 kB)

Iman Attia: Migrant_*innenselbstorganisationen

Die Notwendigkeit von Migrantenselbstorganisation (MSO) reagiert auf eine Aufnahmegesellschaft, die Integration als einen einseitigen Prozess begreift, bei dem die Mehrheitsgesellschaft unverändert bleiben soll. In ihrem Gastbeitrag weist Iman Attia, Professorin an der Alice Salomon Hochschule Berlin, auf die vom Staat geförderte betreuend-erzieherische Tradition bei Wohlfahrtsverbänden gegenüber Migranten und ihren Partizipationsinteressen hin. Zwar hört die politische Kultur MSOs inzwischen punktuell zu, doch sie bezieht sie nicht regelmäßig als legitime Vertreter einer gesellschaftlichen Teilgruppe ein. Nach wie vor werden eher die Wohlfahrtsverbände und Regeleinrichtungen stellvertretend gefragt, statt sich zuerst an die MSO und ihre inzwischen vorhandenen Dachverbände zu wenden.

Gastbeitrag Iman Attia unter
nl_13_attia.pdf (174 kB)

Kristin Schwarze: Partizipation vor Ort

Im Auftrag des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und der Hansestadt Hamburg führten das IfS Institut für Stadtforschung und Strukturpolitik (Dr. Reinhard Aehnelt und Kristin Schwarze) und das Projektbüro für sozialwissenschaftliche Studien (Emilija Mitrović) eine Studie zur »Partizipation vor Ort« durch. Kristin Schwarze brachte auf der Fachtagung »Inklusion durch Partizipation« zentrale Ergebnisse dieser Untersuchung als Input ein. Besonderes Augenmerk legt sie zudem auf eine Studie, die in Kooperation mit der ehemaligen Leitstelle für Integration und Zivilgesellschaft der Hansestadt Hamburg bei Migrantenorganisationen und interkulturellen Vereinen durchgeführt wurde. Trotz Wahrnehmung eines Bemühens um Verbesserung werden die bisherigen Erfahrungen im Rahmen der Beteiligungsprozesse und die Unterstützung durch Verwaltung und Politik von den Migrantenorganisationen zurückhaltend bewertet.

Gastbeitrag Kristin Schwarze unter
nl_13_schwarze.pdf (158 kB)

Verena Krobisch: Chancen politischer Teilhabe von Migrant_*innen im Internet

Migrantenorganisationen als Partner der Politik gew*innen zunehmend an Bedeutung und deutsche Staatsbürger mit Migrationshintergrund werden zu einem immer bedeutenderen Bestandteil der Wahlbevölkerung. Gleichzeitig sind die Möglichkeiten zur politischen Teilhabe weiterhin relativ eingeschränkt. Vor diesem Hintergrund wird dem Internet eine herausragende Chance zugeschrieben. Die Internetplattform ImmigrationPolicy2.0 (Participatory Immigration Policy Making and Harmonization based on Collaborative Web2.0 Technologies) greift die Möglichkeiten des Web2.0 und die Idee, Politikbildungsprozesse »von unten nach oben« zu gestalten, auf. Verena Krobisch, wissenschaftliche Mitarbeiterin im europäischen forum für migrationsstudien (efms), beschreibt die Plattform als interaktives Forum zur Diskussion und Fortentwicklung von nationalen und EU-Zuwanderungs- und Integrationspolitiken und erläutert Grundgedanken, Ziele sowie Hintergründe von ImmigrationPolicy2.0.

Gastbeitrag Verena Krobisch unter
nl_13_krobisch.pdf (141 kB)

LÄNDERBERICHTE

Transparenzgesetz in Hamburg

Am 13. Juni 2012 beschloss die Hamburger Bürgerschaft ein umfassendes Transparenzgesetz. Danach müssen Politik und Verwaltung in Zukunft Dokumente von öffentlichem Interesse unaufgefordert und kostenfrei im Internet zugänglich machen. Dazu zählen Senatsbeschlüsse, Gutachten, öffentliche Pläne, Geodaten, Subventionsvergaben und Bau- bzw. Abrissgenehmigungen. Veröffentlichungspflichtig sind auch alle Verträge über 100.000 Euro, die im weitesten Sinne die öffentliche Daseinsvorsorge betreffen. Wesentliche Unternehmensdaten städtischer Beteiligungen inklusive der jährlichen Vergütungen und Nebenleistungen der Leitungsebene sind ebenfalls zu veröffentlichen. Damit wurden Hauptforderungen der Volksinitiative »Transparenz schafft Vertrauen« von den Abgeordneten aus allen Bürgerschaftsfraktionen übernommen. Ein geplantes Volksbegehren, das der Hamburger Mehr Demokratie-Landesverband zusammen mit Transparency International und dem Chaos Computer Club initiiert hatte, wird damit überflüssig. Unterstützt wurde die Vorbereitung einer Volksinitiative von Piratenpartei, ödp, Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, attac und Omnibus für direkte Demokratie.

ZWAR e.V. – Zwischen Arbeit und Ruhestand

Die ZWAR Zentralstelle Nordrhein-Westfalen berät Kommunen, (Wohlfahrts-)Verbände, Träger, Einrichtungen und Vereine bei der Gestaltung einer zukunftsorientierten Seniorenarbeit. Schwerpunkte sind dabei die Förderung von bürgerschaftlichem Engagement und die Initiierung und Verstetigung von nachhaltigen sozialen Netzwerken älterer Menschen. ZWAR verfolgt das Ziel, die Kommunen künftig in ihrer Verantwortung für die soziale Daseinsvorsorge im demografischen Wandel zu stärken. Das soll durch Beratung, Qualifizierung der Verantwortlichen, die Vernetzung aller Akteure und durch die Förderung der aktiven Partizipation der Betroffenen selbst realisiert werden.

Weitere Informationen unter
www.zwar.org/index.php

Mittendrin: Förderprogamm für BE

»Mittendrin« ist ein im Januar 2012 gestartetes Förderprogramm in Baden-Württemberg. Es verfolgt das Ziel, mehr Freiwillige zu gew*innen, den Aufbau neuer Projekte zu fördern und regional aktive Einrichtungen mit integrierenden Konzepten des bürgerschaftlichen Engagements zu vernetzen. Gefördert werden Projekte, in denen Freiwillige sich durchschnittlich mindestens fünf Stunden wöchentlich und mindestens sechs Monate unentgeltlich engagieren. Die Projekte werden durch erfahrene Mentoren begleitet und durch kostenlose Fortbildungen unterstützt. Einzelne Projekte können mit bis zu 5.000 Euro bezuschusst werden. Anträge sind grundsätzlich spätestens drei Wochen vor dem geplanten Projektbeginn einzureichen. Letztmöglicher Förderbeginn ist der 1. September 2012.

Weitere Informationen unter
www.sozialministerium-bw.de/de/Aktuelles/278066.html

Grenzüberschreitendes BE: Ausschreibung

Der Bayerische Landtag hat erneut den Bürgerkulturpreis ausgeschrieben, dieses Jahr unter dem Motto: »Weltoffenes Bayern - Bürgerschaftliche Initiativen über Grenzen hinweg«. Dieser Preis für bürgerschaftliches Engagement wird zum Tag des Ehrenamts im Dezember vergeben. Der Beirat des Bürgerkulturpreises sucht herausragende Beispiele grenzüberschreitenden Engagements, die sich von gegenseitigen Besuchen und Aufenthalten im Rahmen bewährter Schul- und Städtepartnerschaften abheben oder letztlich über einseitig ausgerichtete Hilfs- und Spendenaktionen hinausgehen. Geehrt werden sollen Projekte, bei denen Bürger aus Bayern und aus anderen Teilen der Welt gemeinsame Ziele verfolgen, zusammen neue Lösungen entwickeln, voneinander lernen und durch innovative Ideen nachhaltige Veränderungen herbeiführen. Eigenbewerbungen und Drittvorschläge sind möglich. Das Preisgeld beträgt 30.000 Euro und kann auf mehrere Projekte aufgeteilt werden. Bewerbungsschluss ist der 10. Juli 2012.

Weitere Informationen unter
www.bayern.landtag.de/cps/rde/xchg/landtag/x/-/www1/3340_3341.htm

Nürnberger Veröffentlichungen zu BE

Das Referat für Jugend, Familie und Soziales der Stadt Nürnberg hat die »Nürnberger Arbeitspapiere zu sozialer Teilhabe, bürgerschaftlichem Engagement und ›Good Governance‹« mit vier Titeln im Mai 2012 begonnen. Diese ersten Arbeitspapiere behandeln die Themen Stadtteilpatenschaft (1), Bürgerschaftliches Engagement in Nürnberg (2), Kulturelle Teilhabe als unerfülltes Programm (3) und Beispiele Nürnberger Projekte Kultureller Teilhabe (4). Die Arbeitspapiere können kostenlos als Download bezogen werden.

Arbeitspapiere unter
www.nuernberg.de/internet/sozialreferat/publikationen.html

AKTUELLES AUS ENGAGEMENTPOLITIK UND –FÖRDERUNG

XENOS: Kleine Anfrage der LINKEN

Die Fraktion Die Linke hat am 6. Juni 2012 eine Kleine Anfrage (17/9878) zum Bundesprogramm »XENOS - Integration und Vielfalt« des Europäischen Sozialfonds (ESF) gestellt, um Details über den Finanzierungsmechanismus und den Umgang mit der Nachrückerliste zu erfahren. Das Bundesprogramm »XENOS - Integration und Vielfalt« soll Aktivitäten gegen Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus an der Schnittstelle zwischen Berufsschule, Schule, Ausbildung und Arbeitswelt integrieren. Anlass der Anfrage ist der von Trägern mitgeteilte Sachverhalt, dass das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) Nachrückerprojekten die Mitteilung gemacht hat, dass zwar noch Restmittel aus dem ESF zur Verfügung stehen, diese aber nur abgerufen werden können, wenn die Projektträger den eigentlich vorgesehenen 25 Prozent-Anteil des BMAS zusätzlich zu ihrem Eigenanteil mit finanzieren.

Kleine Anfrage unter
dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/098/1709878.pdf

Bekämpfung von Rassismus: SPD-Antrag

Die SPD-Fraktion fordert die Weiterentwicklung des 2008 von der Bundesregierung verabschiedeten Aktionsplans zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und darauf bezogene Intoleranz (17/9975). Sie setzt sich auch für eine finanzielle Stärkung von Institutionen der antirassistischen Arbeit ein. Zugleich fordert sie von der Bundesregierung, das Ausmaß von Menschenrechtsverletzungen wie Diskriminierung und Rassismus zu erfassen und den Nationalen Aktionsplan in Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen zu überarbeiten. Schließlich soll die Bundesregierung auch einen Gesetzentwurf vorlegen, »der den Begriff der ›Rasse‹ durch eine geeignete Formulierung im Grundgesetz und in Bundesgesetzen ersetzt«.

Antrag unter
dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/099/1709975.pdf

Programm »Soziale Stadt«: Kleine Anfrage

Das Bund-Länder-Programm »Soziale Stadt« ist Gegenstand einer Kleinen Anfrage (17/9944) der SPD-Fraktion. Im Zuge der erheblichen Mittelkürzungen für das Programm zur Prävention von sozialräumlicher Spaltung und zur Förderung sozialer Integration in Städten und Gemeinden können viele bestehende Projekte nicht mehr fortgeführt und neue nicht bewilligt werden. Die SPD-Fraktion fragt nach der finanziellen und inhaltlichen Weiterentwicklung des Programms. Sie möchte zudem wissen, welche Erkenntnisse der Bundesregierung zur Entwicklung sozialräumlicher Spaltung vorliegen.

Kleine Anfrage unter
dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/099/1709944.pdf

Unterausschuss BE: Protokoll zur 25. Sitzung

Am 23. Mai 2012 fand die 25. Sitzung des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement des Deutschen Bundestages statt. Das Protokoll der Sitzung zum Thema lokale Infrastruktur der Engagementförderung in Form von Freiwilligenagenturen und Mehrgenerationenhäusern liegt vor. Prof. Dr. Karsten Speck (Universität Oldenburg) und Holger Backhaus-Maul (Universität Halle-Wittenberg) stellten die Ergebnisse der Studie »Freiwilligenagenturen in Deutschland« vor, Dr. Christoph Emminghaus und Anna Iris Henkel (Rambøll Management Consulting) präsentierten Resultate einer Studie zu Mehrgenerationenhäusern.

Protokoll unter
www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a13/buerger_eng/Oeffentliche_Sitzungen/Protokolle/25__Sitzung_Kurzprotokoll_m__Anlagen.pdf

Zivilgesellschaft und Transformationsforschung

Die zu einem Fachgespräch im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung des Deutschen Bundestages geladenen Experten sprachen sich für eine stärkere Einbeziehung der Zivilgesellschaft bei der Transformationsforschung aus. Das könne auch ein Gegengewicht zu einer ökonomischen Orientierung sein, die oft schon bei der Zuwendung von Forschungsmitteln als Voraussetzung erwartet wird. Zudem wurde auf Probleme des Status der Transformationsforschung innerhalb des Wissenschaftsbetriebes hingewiesen.

Weitere Informationen unter
www.bundestag.de/presse/hib/2012_06/2012_318/02.html

AKTUELLES AUS DEM BBE

Nah dran – wir gestalten Demokratie: Doku erschienen

Im November 2011 fand in Potsdam unter dem Titel »Nah dran - wir gestalten Demokratie« die erste Fachkonferenz im Bundesprogramm »Zusammenhalt durch Teilhabe« statt. Das BBE war an der von der Deutschen Jugendfeuerwehr veranstalteten Konferenz mit einem Fachforum beteiligt, in dem die Ergebnisse des gemeinsam mit TNS Infratest Sozialforschung und Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg durchgeführten Projektes »Stand und Entwicklung des bürgerschaftlichen Engagements in Ostdeutschland« diskutiert wurden. Die Dokumentation, die auch einen Vortrag von Prof. Dr. Thomas Olk zum Projekt enthält, ist nun auf den Seiten der Deutschen Jugendfeuerwehr abrufbar.

Dokumentation unter
nl_13_nahdran_doku.pdf (1.2 MB)

AG 1 »Rahmenbedingungen«: 34. Sitzung

Im Mittelpunkt der 34. Sitzung der Arbeitsgruppe 1 »Rahmenbedingungen« am 14. Juni 2012 in Berlin stand die Wirkungsmessung gemeinnütziger Arbeit und ihrer Organisationen. Dr. Andreas Rickert, Vorstandsvorsitzender von Phineo, stellte die Wirkungsanalyse von Phineo und die daraus resultierenden Auswirkungen für die Zivilgesellschaft vor. Dieter Schöffmann, Geschäftsführer der Vis a Vis Agentur für Kommunikation GmbH, brachte mit einem Vortrag zum Thema: »Wirkung anstreben« seine Expertise im Bereich der Wirkungsanalyse im gemeinnützigen Sektor in die Arbeitsgruppe ein. Das BBE wird das Thema weiterverfolgen. Erörtert wurden auch Arbeitsplan und Beratungsthemen der noch anstehenden öffentlichen Sitzungen des Unterausschusses Bürgerschaftliches Engagement im Jahr 2012 und dabei insbesondere die Debatte über eventuelle Arbeitsmarktnebenwirkungen des Bundesfreiwilligendienstes. Die nächste Sitzung der Arbeitsgruppe 1 wird voraussichtlich Ende August/ Anfang September 2012 stattfinden.

AG 1 Rahmenbedingungen unter
www.b-b-e.de/index.php

»Civil Academy« - Bewerbungsschluss verlängert

Noch bis zum 16. Juli 2012 können sich junge Leute im Alter von 18 bis 27 Jahren für das Qualifizierungsprogramm von BP Europa SE und dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) bewerben. Alles, was sie mitbringen müssen, ist eine kreative Idee für ein gesellschaftliches Engagementprojekt aus den Bereichen Kultur, Interkulturelles, Soziales, Umwelt, Bildung, Entwicklungszusammenarbeit oder Sport. Eine fachkundige Jury wählt die Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus. Die Seminare zu den Themen Projektmanagement, Finanzplanung/ Fundraising und Öffentlichkeitsarbeit finden zwischen September und Dezember 2012 in Nordrhein-Westfalen und Berlin statt. Am Ende erhalten alle Absolventinnen und Absolventen ein Zertifikat über die erworbenen Qualifikationen. Ein kurzer Lebenslauf und die Ideenskizze können in das Online-Formular auf der Programmhomepage eingegeben werden.

Weitere Informationen unter
www.civil-academy.de

FACHDISKURS

Freiwilligenagenturen: Zertifizierung

Seit dem Jahr 2005 haben sich 60 Freiwilligenagenturen einem Zertifizierungsprozess gestellt, der von der Bundesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen (bagfa) als Qualitätsmanagementinstrument entwickelt wurde. Mit dem Qualitätsmanagement verfügen die Freiwilligenagenturen über ein Instrument zur systematischen Dokumentation, Auswertung und Weiterentwicklung ihrer Arbeit. Belegt wird es durch ein Qualitätssiegel, mit dem die Freiwilligenagenturen den Nachweis erbringen, dass sie in ihrer Arbeit nachvollziehbare Qualitätsstandards erfüllen. Externe Bewerter überprüfen die Freiwilligenagenturen. In einem feierlichen Festakt übergab Dieter Hackler, Abteilungsleiter der Abteilung »Ältere Menschen, Wohlfahrtspflege und Engagementpolitik« des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend die Auszeichnung an 17 Freiwilligenagenturen.

Altenhilfepreis des DRK 2013: Ausschreibung

Der Altenhilfepreis des Deutschen Roten Kreuzes soll vorbildliche Projekte auszeichnen. Für 2013 lautet das Thema »Ehrenamt und Hauptamt im Quartier - Soziale Räume im Alter gestalten«. Gesucht werden erfolgreich abgeschlossene Projekte, die das soziale und räumliche Umfeld für ältere Menschen vorbildlich gestalten und gemeinwesenorientierte Angebote im Quartier schaffen. Die Projekte sollen durch eine Verbindung von bürgerschaftlichem und generationsübergreifendem Engagement und professioneller Unterstützung eine bedarfsgerechte Versorgungsstruktur entwickelt haben. Das Preisgeld von insgesamt 20.000 Euro wird auf drei Preisträger verteilt. Der Altenhilfepreis wird den Preisträgern auf einer Festveranstaltung im Rahmen eines bundesweiten Fachkongresses der DRK-Altenhilfe vom 23. bis 25. April 2013 in Berlin überreicht. Einsendeschluss ist der 19. Oktober 2012.

Weitere Informationen unter
www.altenhilfepreisdesdrk.de

Muslimische Zivilgesellschaft: Publikation

»Islam - Kultur - Politik« erscheint in Kooperation mit der Robert Bosch Stiftung als regelmäßige Beilage zur Zeitung Politik & Kultur, herausgegeben von Olaf Zimmermann und Theo Geisler. Die Ausgabe Juli/August 2012 befasst sich mit dem Thema »Muslimische Zivilgesellschaft in Deutschland«. Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrats, führt in das Thema ein. Die Spanne der Beiträge reicht von Muslimen im Bundesfreiwilligendienst über Projekte junger Muslime bis hin zur muslimischen Stiftungstradition und der Auseinandersetzung um die Gründung eines muslimischen Wohlfahrtsverbandes in Deutschland.

Beilage unter
www.kulturrat.de/islam/islam-5.pdf

Jugend in der Zivilgesellschaft: Publikation

Frühes Engagement steigert die Wahrscheinlichkeit für späteres und dauerhaftes Engagement. Sybille Picot hat im Auftrag der Bertelsmann Stiftung die Daten des Freiwilligensurveys für die Altersgruppe von 14 bis 24 Jahren vertiefend analysiert. Neben dem klassischen Befund der Pfadabhängigkeit der Engagementbiographie von Bildung und Herkunft zeigt Picot die ersten Auswirkungen der Verdichtung von Schule und Studium im Engagementverhalten auf. Die Studie ist 2012 im Verlag der Bertelsmann Stiftung erschienen und kann für 22 Euro erworben werden.

Weitere Informationen unter
www.bertelsmann-stiftung.de/cps/rde/xchg/SID-F8D0D3B3-05078773/bst/hs.xsl/publikationen_112488.htm

Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 19. Juli 2012.
Redaktionsschluss ist der 12. Juli 2012.

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Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dipl.-Pol. Johanna Neuling und Dr. Rainer Sprengel.

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