Newsletter Nr. 16 vom 6.8.2015

Der BBE-Newsletter informiert 14-täglich über Engagementpolitik und -debatte in Deutschland, interessante Publikationen und Veranstaltungen sowie Aktuelles aus dem BBE. In monatlichen Themenschwerpunkten vertiefen Autor*innen aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft zivilgesellschaftliche Themen.

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SCHWERPUNKTTHEMA: AUS DEM NONPROFIT-SEKTOR

Röbke: Innovationsmotor bürgerschaftliches Engagement

Dr. Thomas Röbke, geschäftsführender Vorstand des Landesnetzwerks Bürgerschaftliches Engagement Bayern e.V., stellt in seinem Gastbeitrag bürgerschaftliches Engagement als gesellschaftlichen Innovationsmotor dar. Im Rückgriff auf Tocqueville und anhand historischer und aktueller Beispiele zeigt er die innovative Kraft bürgerschaftlichen Engagements, die sich in einer »Grundspannung zwischen individuellem Eigensinn und Orientierung am Gemeinwohl entfaltet«. Inwiefern aus bürgerschaftlichem Engagement auch tatsächlich gesellschaftliche Innovation immer wieder entsteht, diskutiert er mit Joseph Schumpeters klassischen Untersuchungen zur Dynamik moderner Wirtschaftssysteme. Zwischen scheinbarer Alternativlosigkeit zum Existierenden und verheerenden Großutopien »markiert die Innovationsfähigkeit des Bürgerschaftlichen Engagements einen dritten Weg«.

Gastbeitrag von Dr. Thomas Röbke (PDF, 455 kB)

Monetarisierung: Serge Embacher im Interview im SWR

Am 16. Juli 2015 strahlte der SWR einen gut 15-minütigen Beitrag in der Fernsehsendung »zur Sache Rheinland-Pfalz!« aus, in der es um das Thema monetärer Anreize für das Ehrenamt ging. Als Experte wurde Dr. Serge Embacher interviewt, Projektleiter Forum Inklusive Gesellschaft beim BBE. Aufhänger der Sendung war die Forderung von Hans Mayer, Präsident der Rheinischen Karnevalskooperationen aus Koblenz, nach zusätzlichen finanziellen Anreizen für das Ehrenamt, etwa in Form eines Rentenpunktes und eines höheren Steuerfreibetrags. Dr. Embacher beurteilte die Forderung kritisch und stellte sie in den Kontext der Monetarisierungsdebatte. Zugleich wies er auf die Gefahr der Entstehung eines Nebenarbeitsmarktes hin und unterstrich die zentrale Bedeutung ehrenamtlicher und freiwilliger Verantwortungsübernahme als Grundlage unserer Demokratie. Allerdings müsse die Erstattung realer Kosten im Engagement ein Grundsatz sein.

Weitere Informationen und Interview

Neue Datenbank für das Recht des Dritten Sektors

Der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft und seine Tochter, das DSZ – Deutsches Stiftungszentrum, haben gemeinsam mit dem Institut für Stiftungsrecht und das Recht der Non-Profit-Organisationen der Bucerius Law School eine öffentliche und kostenlose Datenbank für das Recht des Dritten Sektors eingerichtet. Die Datenbank soll alle maßgebenden rechtlichen Informationen kostenlos und einfach zur Verfügung stellen. Die Datenbank soll allen im Dritten Sektor tätigen RechtsanwenderInnen und EntscheidungsträgerInnen unkompliziert zur Verfügung stehen.

Weitere Informationen zur Datenbank »tertius«

Swarat: Mundraub macht mobil

Das Projekt »mundraub macht mobil« ist Thema des Gastbeitrages von Gerald Swarat, Projektleiter für Mundraub im Wissenschaftsjahr 2015 – Zukunftsstadt. Mundraub legt den Fokus auf nachhaltigen stadtnahen Konsum und auf die Bedürfnisse der Menschen, persönliche Bezüge in ihrer sozialen und natürlichen Umgebung herzustellen. Damit möchte das Projekt zu einer nachhaltigen Versorgung einer Zukunftsstadt und zu sozialen Innovationen für eine partizipative und grüne Stadt beitragen. Der Autor sieht das Projekt dabei als Schnittstelle zwischen Kommunen und Unternehmen: »Mundraub ist ein Scharnier zwischen Zivilgesellschaft, Unternehmen und Kommunen und ermöglicht eine ökologisch, sozial und wirtschaftlich nachhaltige Flächenkompensation.«

Gastbeitrag von Gerald Swarat (PDF, 398 kB)

AKTUELLES AUS ENGAGEMENTPOLITIK UND -FÖRDERUNG

Kommunales Ehrenamt und Rente: Debatte im Bundestag

Am 3. Juli 2015 fand im Deutschen Bundestag eine kombinierte, längere Debatte zweier Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen statt, die das Thema Rente gemeinsam hatten. Zum einen handelte es sich um den Antrag »Flexible und sichere Rentenübergänge ermöglichen« (18/5212), zum anderen um den Antrag »Kommunales Ehrenamt stärken – Anrechnung von Aufwandsentschädigungen auf die Rente neu ordnen« (18/5213). Schon 2010 hatte sich in diesem Zusammenhang die Rechtsauffassung der Rentenversicherungsträger zum Nachteil von Ehrenamtlichen mit Funktionen in Kommunen, Selbstverwaltungsorganen usw. geändert. Dies konnte bislang nur durch provisorische Beschlüsse des Gesetzgebers aufgehalten werden, zuletzt verlängert bis zum 30. September 2017. Die 80-minütige Debatte kreiste vornehmlich um das Thema der flexiblen und sicheren Rentenübergänge, zwischendurch kamen die RednerInnen aber immer wieder auch auf das Ehrenamtsthema aus sozial- und rentenpolitischer Sicht zu sprechen. Am Ende wurden die Anträge in die Ausschüsse überwiesen, wobei der Ausschuss für Arbeit und Soziales federführend ist.

Protokoll der Bundestagsdebatte (PDF, 1,71 MB)

Sachlichkeit in der Asyldebatte angemahnt

Das Deutsche Institut für Menschenrechte mahnt in einer Pressemitteilung vom 29. Juli 2015 zur Sachlichkeit in der Asyl- und Flüchtlingsdebatte. Dass Gruppen von Menschen aufgrund ihrer Herkunft unter den Pauschalverdacht gestellt werden, sie würden Rechte missbrauchen, kritisiert das Institut als diskriminierend, populistisch und gefährlich. Zugleich erinnert es an den Zusammenhang von öffentlicher Stimmungsmache und Gewalt in Medien und Politik in der Asyldebatte vor 20 Jahren. Deshalb sollten sich die demokratischen Parteien in Bund, Ländern und Kommunen verständigen, sachlich über Schutz suchende Menschen zu sprechen.

Weitere Informationen zur Pressemitteilung

Allianz »Rechtssicherheit für politische Willensbildung«: Agenda

Die Agenda der am 6. Juli 2015 gegründeten Allianz »Rechtssicherheit für politische Willensbildung« (vgl. auch Diefenbach-Trommer in BBE-Newsletter 14/2015) steht auf einer eigenen Webseite zur Verfügung. Kurzfristig geht es der Allianz um eine Änderung der Abgabenordnung, um klarzustellen, dass gemeinnützige Organisationen zur Erreichung ihrer Zwecke selbstverständlich Einfluss auf die politische Willensbildung nehmen dürfen. Es geht auch um die Aufnahme zusätzlicher Zwecke in den anerkannten Katalog gemeinnütziger Tätigkeiten. Das langfristige Ziel der Allianz ist ein modernes Gemeinnützigkeitsrecht. Die Seite bietet ebenso Beispiele für politische Gemeinnützigkeitsprobleme aus der Praxis, eine Übersicht über die Mitglieder und ein Beitrittsformular für diejenigen Organisationen, die beitreten wollen.

Webseite der Allianz

Willkommenskultur gestalten – Sonderpreis 2015

Das Engagement von und für Flüchtlinge wird durch das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend in diesem Jahr mit einem mit 10.000 Euro dotierten Sonderpreis »Willkommenskultur gestalten« im Rahmen des Deutschen Engagementpreises ausgezeichnet. Die zahlreichen freiwillig engagierten Menschen, Initiativen, Unternehmen und Kommunen, die sich für Flüchtlinge einsetzen, sollen ins Licht der Öffentlichkeit gebracht und die Willkommenskultur in Deutschland gestärkt werden. Der oder die PreisträgerIn wird im September von der Jury aus dem Nominierten-Pool des Deutschen Engagementpreises 2015 bestimmt.

Weitere Informationen zum Sonderpreis

AKTUELLES AUS DEM BBE

Engagement-BotschafterInnen 2015 ernannt

Die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Elke Ferner, und der Geschäftsführer des BBE, Dr. Ansgar Klein, haben am 29. Juli 2015 die Engagement-BotschafterInnen 2015 ernannt: Helga Rohra, Aktivistin für Demenzkranke, Franz-Josef Fischer, Geschäftsführer der Jäger Direkt, Jäger Fischer GmbH & Co. KG, Werner Rosemeyer, Initiator von »Kleiner Nazareno e.V.«, sowie Günter Reichert, Gründer der Nürnberger Asylothek. Die Engagement-BotschafterInnen stammen aus dem Preisträgerkreis des Deutschen Engagementpreises 2014 und werben von nun an ein Jahr lang für Engagement und Ehrenamt. Sie stehen dabei für die drei Schwerpunktthemen der »Woche des bürgerschaftlichen Engagements« vom 11. bis 20. September 2015 des BBE: »International engagiert«, »Bildung und Unternehmensengagement« und »Demokratie und Vielfalt«.

Weitere Informationen zu den Engagement-BotschafterInnen

Weitere Informationen zur Woche des bürgerschaftlichen Engagements

Aktionswoche auf dem Blog von Engagement Global

Auf ihrem Blog hat Engagement Global dafür geworben, internationales Engagement für eine breite Öffentlichkeit durch Veranstaltungen und Aktionen im Rahmen der Aktionswoche sichtbar zu machen und in den Engagementkalender der Aktionswoche einzutragen: »Wir freuen uns sehr, dass wir, die Engagement Global, in diesem Jahr mit dem BBE eine Premiumpartnerschaft eingehen konnten, um das Engagement für die Eine Welt stärker mit der bundesweiten lokalen Engagement-Förderung zu verknüpfen.«

Blogbeitrag bei Engagement Global

Engagementkalender der Woche des bürgerschaftlichen Engagements

Reader der UAG 9 »Internationales Engagement« erschienen

Am 9. Juni 2015 lud das BBE zur ersten Sitzung der Unterarbeitsgruppe 9 »Internationales Engagement« unter dem Titel »Überblick über internationale Fluchtbewegungen und politische Antworten« ein. Über 40 Teilnehmende aus Zivilgesellschaft, Politik und Wirtschaft folgten der Einladung. Das große Interesse an dieser Veranstaltung spiegelte die hohe Dynamik im Diskurs des aktuell brisanten Themas »Flucht« wieder. Das Besondere an der Fachveranstaltung war, dass Geflüchtete zusammen mit VertreterInnen von Organisationen der Flüchtlingsarbeit, MigrantInnenorganisationen, der Politik und der Entwicklungszusammenarbeit das Thema gemeinsam aus ihren unterschiedlichen Perspektiven diskutierten. Zur Dokumentation der Sitzung ist nun ein Reader mit weiterführenden Informationen erschienen.

Reader der UAG 9 des BBE (PDF, 769 kB)

Save the Date: Fachtagung »Monetarisierung im BE«

Die Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und das BBE veranstalten im Rahmen der Woche des bürgerschaftlichen Engagements am 15. September 2015 die Fachtagung »Monetarisierung im Bürgerschaftlichen Engagement. Wie viel Geld verträgt das Ehrenamt?« in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz. Die zunehmende Entlohnung im Ehrenamt wird bundesweit kritisch diskutiert. Die Zahlungen von Stundensätzen für Ehrenamtliche deutlich über dem Mindestlohn, pauschale Aufwandszahlungen für Vereinsvorstände oder die Diskussion über Rentenpunkte für das Ehrenamt sind Anzeichen dafür, dass monetäre Anreize als Steuerungsinstrument inzwischen häufig Alltag in gemeinnützigen Einrichtungen sind. Eine wachsende Ungleichheit im Engagement, Veränderungen in Motivationslagen und ein verändertes Selbstverständnis des Engagements sind Begleiterscheinungen, die für die Weiterentwicklung der Engagementpolitik eine Herausforderung sind. Im Rahmen der Fachtagung soll daher das Thema aufgegriffen und eine öffentliche Debatte zu den Erscheinungsformen und Auswirkungen der Monetarisierung geführt werden. Das Anliegen ist es, sich über »Leitplanken« künftiger Engagementförderung zu verständigen. Weitere Informationen folgen in Kürze.

Woche des bürgerschaftlichen Engagements: »Projekt der Woche«

Seit dem 7. April 2015 präsentiert das BBE, 23 Wochen vor dem Start der Woche des bürgerschaftlichen Engagements, jeweils ein Projekt aus der großen Bandbreite des bürgerschaftlichen Engagements als »Projekt der Woche«. Ein symbolischer Staffelstab wird wöchentlich von Projekt zu Projekt weitergereicht, bis das 23. Projekt in der Woche vom 7. September 2015 die Reihe beenden und zur eigentlichen Woche des bürgerschaftlichen Engagements (vom 11. bis 20. September 2015) überleiten wird. Das Projekt in der 18. Woche (3. August 2015) ist der gemeinnützige Verein InteGREATer e.V.

Weitere Informationen zum »Projekt der Woche«

»Transparente Zivilgesellschaft?«: Publikation

Transparenz gehört zum Alltagsvokabular der politischen Debatte. Das Bedürfnis der Öffentlichkeit nach Aufklärung wird dabei umso größer, je undurchschaubarer politische Vorgänge sind. Die explorative Studie »Transparente Zivilgesellschaft?« von Rupert Graf Strachwitz ist in der BBE-Schriftenreihe »Engagement und Partizipation in Theorie und Praxis« im Wochenschau-Verlag erschienen. Sie untersucht aus sozialwissenschaftlicher Sicht eine Reihe von Aspekten und identifiziert Problemfelder. Nach einem Problemaufriss wird im ersten Teil der historisch-kulturelle Hintergrund der Transparenzdebatte dargestellt. Im zweiten Teil geht es um die Einzelaspekte: Stakeholder der Zivilgesellschaft als Zielgruppe von Transparenz, Mittelherkunft, Mittelverwendung sowie Ziele, Governance und Erfolge. Im abschließenden Teil werden die zuvor erarbeiteten Differenzierungen in den größten Zusammenhang von Rechenschaftslegung, Accountability und Compliance gestellt sowie vorsichtig formulierte Handlungsempfehlungen aufgezeigt.

Weitere Informationen zur Publikation »Transparente Zivilgesellschaft«

Mitglied des Monats: Volkssolidarität Bundesverband

Soziales Engagement für ältere Menschen, Pflegebedürftige, sozial Benachteiligte sowie für Kinder und Jugendliche bildet seit ihren Anfängen den Schwerpunkt des Wirkens der Volkssolidarität. Der Sozial- und Wohlfahrtsverband wurde 1945 in Ostdeutschland gegründet mit dem Ziel, soziale Not und Elend nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu lindern. Heute engagiert sich der Verband für soziale Gerechtigkeit und den Erhalt und Ausbau der sozialen Sicherungssysteme, der Gesundheitsversorgung und der Pflege. Er betreibt eine Vielzahl sozialer Einrichtungen, darunter Freizeit- und Begegnungsstätten, Pflegedienste, Beratungsstellen, Kindertagesstätten und Einrichtungen für Menschen in Not. Bürgerschaftliches Engagement ist von elementarer Bedeutung für die Volkssolidarität: Im Jahr 2014 engagierten sich mehr als 24.000 ehrenamtliche MitarbeiterInnen in ihren Mitgliedsgruppen. Um die Gewinnung neuer Engagierter zu professionalisieren, hat der Verband die »Initiative Ehrenamtskoordination in der Volkssolidarität« gestartet. Daneben tritt er für bessere gesetzliche Rahmenbedingungen und eine stärkere gesellschaftliche Anerkennung des bürgerschaftlichen Engagements ein.

Weitere Informationen zum Volkssolidarität Bundesverband

FACHDISKURS

Stiftungen in Ostdeutschland: Colloquium

Am Mittwoch, den 9. September 2015 findet im Konferenzraum der Amadeu Antonio Stiftung in Berlin ein Colloquium des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellschaft zu Stiftungen in Ostdeutschland mit Prof. Dr. Thomas Adam statt, Professor für Transnationale Geschichte an der University of Texas in Arlington. Die Regierung der DDR verschaffte sich 1952 mit einem Erfassungsbogen einen nahezu vollständigen Überblick über die Stiftungen mit Sitz in der DDR – umfassender, als jemals zuvor in Deutschland und zum ersten Mal seit dem Ersten Weltkrieg. Die so gewonnenen Erkenntnisse dienten vielfach dazu, Stiftungen aufzuheben. Nur wenige überlebten, oft sehr zufällig, die Zeit der DDR. Wo die Unterlagen dieser Erhebung verblieben waren und ob es sie noch gab, war lange ungewiss, bis sie Thomas Adam, der seit langem über das historische deutsche Stiftungswesen arbeitet und vielfach dazu publiziert hat, die Akten fast vollständig im Bundesarchiv aufspürte. Gemeinsam mit seiner Kollegin Prof. Dr. Gabriele Lingelbach hat er diese ausgewertet. Thomas Adam wird die Ergebnisse seiner Forschung im Rahmen des Colloquiums präsentieren und zur Diskussion stellen. Anmeldung bis zum 1. September 2015 per E-Mail erbeten.

Weitere Informationen zum Colloquium (PDF, 211 kB)

Kultur-Fundraising: Fachtag

Am 23. September 2015 veranstaltet der Deutsche Fundraising Verband in Dortmund den Fachtag Kultur-Fundraising, in Kooperation mit dem Konzerthaus Dortmund. In den Impulsreden liegt der Schwerpunkt auf der Bedeutung des bürgerschaftlichen Engagements. Britta Freis von der Stiftung Bochumer Symphonie wird über die Kampagne für das Musikzentrum Bochum berichten: »Das Musikzentrum Bochum - was Bürger bewegen können«. Ebenso sprechen Marc von Itter, Kaufmännischer Direktor des Freilichtmuseums am Kiekeberg mit einem Förderverein mit 10.000 Mitgliedern, und David Burgess von der National Arts Fundraising School. Für Mitglieder kostet das Ticket 109 Euro, für Nichtmitglieder 149 Euro.

Weitere Informationen zum Fachtag

15. Hamburger Tage des Stiftungs- und Non-Profit-Rechts

Am 30. und 31. Oktober 2015 finden die »15. Hamburger Tage des Stiftungs- und Non-Profit-Rechts« der Bucerius Law School in Hamburg statt. Das Thema der Tagung ist in diesem Jahr »Reform des Stiftungsrechts, Anpassungen im Umsatzsteuerrecht, mehr Transparenz - Alles neu im Dritten Sektor?«. Der Tagungspreis beträgt 790 Euro, für Mitglieder des Dritten Sektors 650 Euro. Bis zum 7. September 2015 gibt es einen Frühbucherrabatt von 20 Prozent.

Weitere Informationen zur Tagung der Bucerius Law School

Neuer Bundespreis gegen Lebensmittelverschwendung

Mit dem Bundespreis »Zu gut für die Tonne!« würdigt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) erstmalig herausragende Ideen und Projekte im Kampf gegen Lebensmittelverschwendung. Der Bundespreis für Engagement gegen Lebensmittelverschwendung findet im Rahmen der Initiative »Zu gut für die Tonne!« des BMEL statt. Die Bewerbung steht allen offen: Unternehmen, Privatpersonen, NGOs, Kommunen, Verbänden, sozialen Einrichtungen oder Bürgerinitiativen. Die Bewertung erfolgt nach den Kategorien: thematische Passgenauigkeit, Kreativität und Innovation, Engagement, Erfolg, Wiederholbarkeit und Vorbildcharakter. Die GewinnerInnen werden Anfang 2016 im Rahmen einer feierlichen Preisverleihung bekannt gegeben. Bewerbungsfrist ist der 31. Oktober 2015.

Weitere Informationen zum Bundespreis

»Das digitale Wir«: Publikation

Der Weg in die Informations- und Transparenzgesellschaft ist unumstößlich. Die Publikation »Das digitale Wir. Unser Weg in die transparente Gesellschaft« von Peter Schaar gibt einen Überblick über die neuesten technischen Entwicklungen und diskutiert die Konsequenzen dieser Entwicklungen für Alltag, Gesellschaft und Politik. Der Autor, ehemals Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, fordert eine gesellschaftliche und demokratische Kontrolle, damit grundlegende Werte ihre Gültigkeit nicht verlieren. Hierzu ist der Gestaltungswille von PolitikerInnen und BürgerInnen nötig.

Weitere Informationen zur Publikation »Das digitale Wir«

Hinweis

Diese Ausgabe des BBE-Newsletters wird an 6034 Abonnent*Innen versendet.

Der nächste Newsletter erscheint am 20. August 2015.
Redaktionsschluss ist der 12. August 2015.

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