Europa-Nachrichten Nr. 11 vom 29.11.2016

Die BBE Europa-Nachrichten zu »Newsletter für Engagement und Partizipation« bieten monatlich Informationen und Hintergrundberichte zu europäischen Fragen der Engagementpolitik und -förderung, Gastbeiträge namhafter Europaexpert*innen sowie Hinweise auf internationale Beteiligungsverfahren.

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SCHWERPUNKT: EUROPÄISCHE ZIVILGESELLSCHAFTSFORSCHUNG

SCHWERPUNKT: EUROPÄISCHE ZIVILGESELLSCHAFTSFORSCHUNG

EDITORIAL

Nach dreijähriger Tätigkeit laufen derzeit zwei größere europäische Forschungsprojekte aus dem 7. Forschungsrahmenprogramm der EU aus, die beide nach der gesellschaftlichen Wirkung des sogenannten »Dritten Sektors« fragten. Zum einen war dies das Projekt »Third Sector Impact« (TSI), das vor allem auf den Arbeiten des Johns Hopkins Projekts aufbaute und die sozio-ökonomische Bedeutung des Sektors in den Blick genommen hat. Beteiligt waren neben der Johns Hopkins Universität mit Lester Salamon auf deutscher Seite u.a. die Universität Münster mit Prof. Dr. Annette Zimmer und das BBE. Auf der anderen Seite konzentrierte sich das Projekt »Impact of the Third Sector as Social Innovation« (ITSSOIN) auf innovative Wege, Probleme zu bearbeiten und/oder zu lösen, indem es die Wirkung des Dritten Sektors gerade in seiner Innovatorenrolle zu bestimmen sucht. Auf deutscher Seite war hier insbesondere das CSI Heidelberg beteiligt; das Europäische Freiwilligenzentrum CEV war einer der europäischen Partner. Die Ergebnisse beider Projekte werden an dieser Stelle dokumentiert.

Zimmer: Third Sector Impact

Das mit EU-Mitteln geförderte Projekt Third Sector Impact (TSI) ist das Thema des Gastbeitrages von Prof. Dr. Annette Zimmer, Institut für Politikwissenschaft der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster. Von 2013 bis 2016 wurde der TSI von Forschergruppen in neun Ländern unter Leitung des Norwegischen Instituts für Sozialforschung untersucht. In ihrem Beitrag stellt Zimmer die zentralen Fragestellungen und Ergebnisse dar und fragt nach den politischen Konsequenzen: »Vielleicht würde dann Kommissionspräsident Juncker in einer seiner nächsten Positionsbestimmungen der EU zumindest auf den Sektor und seine Organisationen Bezug nehmen. (…) Ganz toll wäre es auch, wenn Bürgerschaftliches Engagement nicht vor allem als Entlastung der öffentlichen Kassen, sondern als Ressource für aktive Citizenship und damit Demokratie europaweit anerkannt würde. Und es wäre revolutionär, wenn die Ergebnisse von EU-Projekten auch von der hiesigen Politik zur Kenntnis und für eine faktenbasierte Politik in Zeiten des Trumpismus genützt würden.«

Beitrag von Prof. Dr. Annette Zimmer (PDF, 480 Kb)

Third Sector Impact: Bericht Abschlusskonferenz

Am 9. November 2016 fand in Brüssel die Abschlusskonferenz des Projektes Third Sector Impact (TSI) statt. Mit Stakeholdern aus neun Ländern wurde darüber diskutiert, welchen Umfang der Dritte Sektor hat, was über seine Wirkung auf Wirtschaft Gesellschaft und Staat bekannt ist und wie sich zivilgesellschaftliche Organisationen aufstellen, um neue wie alte Hindernisse zu überwinden. Neben allen Papieren und Ergebnissen der Konferenz findet sich auf der Webseite von TSI auch ein Tagungsbericht.

Tagungsbericht zur TSI-Abschlusskonferenz

TSI Policy Brief: »Policy Recommendations for Sustainable Development of Third Sector Organizations in Europe: Get the Public Back In!« (PDF, 225 Kb)

Summary of main findings of the Third Sector Impact project (PDF, 398 Kb)

Mildenberger/ Krlev/ Heyer: Zivilgesellschaft und soziale Innovation

Das Verhältnis von zivilgesellschaftlichen Organisationen und sozialer Innovation ist das Thema des Gastbeitrages von Dr. Georg Mildenberger, Leiter Forschung am Centrum für Soziale Investitionen und Innovationen der Universität Heidelberg, Gorgi Krlev, dortiger wissenschaftlicher Mitarbeiter und Lea Heyer, ebenda studentische Hilfskraft. Dabei geht es konkret um Hintergrund und aktuellen Stand des europäischen Forschungsprojektes »Impact of the Third Sector as Social Innovation« (ITSSOIN). Dargestellt werden der methodische Ansatz sowie die weiteren Schritte im kommenden Jahr.

Beitrag von Dr. Georg Mildenberger, Gorgi Krlev und Lea Heyer (PDF, 395 Kb)

ITSSOIN: Abschlusskonferenz

Das europäische Forschungsprojekt »Impact of the Third Sector as Social Innovation« (ITSSOIN) wird am 20. Februar 2017 seine Abschlusskonferenz haben. Ort ist die Vertretung des Landes Baden-Württemberg in Brüssel. Dort soll mit internen und externen ProjektpartnerInnen über die Ergebnisse diskutiert werden, und zwar nicht zuletzt über die Frage, ob der Dritte Sektor überhaupt besser aufgestellt ist als Privatwirtschaft oder Staat, um soziale Innovationen hervorzubringen oder voranzubringen.

Weitere Informationen zum Projekt ITSSOIN

EUROPÄISCHE ENGAGEMENTPOLITIK UND -FÖRDERUNG AKTUELL

Fabian: China’s new Overseas NGOs Law

Das neue Gesetz über INGO in China, das zum 1. Januar 2017 in Kraft tritt, ist das Thema des Beitrages von Dr. Horst Fabian, Experte für zivilgesellschaftliche Beziehungen zwischen der EU und China. Er stellt die Hintergründe und Ziele des Gesetzes dar und fragt nach den Folgen für die Beziehungen zwischen der EU und China auf der Ebene der Zivilgesellschaften. Ebenso fragt er danach, wie sich die verschiedenen Beteiligten verhalten sollten: »In the end, what really matters is, if and how we can start to stop the vicious circle of mutual mistrust and instead will be able to re-launch a virtuous circle of dialogue, cooperation and trust-building.«

Beitrag von Dr. Horst Fabian (PDF, 601kB)

SDG Watch Europe kritisiert Europäische Kommission

SDG Watch Europe, ein europäischer Zusammenschluss von 90 zivilgesellschaftlichen Organisationen und Netzwerken, kritisiert die Nachhaltigkeitsstrategie der Europäischen Kommission: »Business as usual« sei die Mitteilung der Kommission vom 22. November 2016. »Communication on the next steps for a sustainable European future – European action for sustainability.« SDG Watch Europe unterstreicht dabei, dass in der Vorbereitung dieser Mitteilung kein Beteiligungsprozess zivilgesellschaftlicher Organisationen stattgefunden hat, obwohl genau das eine der in den Nachhaltigkeitszielen verankerten Vorgehensweisen ist.

Mitteilung der Europäischen Kommission

Mitteilung von SDG Watch Europe

Europäisches Solidaritätskorps: Ausschreibung avisiert

Die Pläne zum Europäischen Solidaritätskorps ab 2017 nehmen Form an. Demnach wird die Finanzierung für das Pilotprogramm 2017 hauptsächlich aus (aufgestockten) EFD-Mitteln des Europäischen Freiwilligendienstes (EFD) erfolgen. Eine erste Pilotausschreibung soll entsprechend im Rahmen der nächsten Ausschreibung für Erasmus+ erfolgen, die am 7. Dezember 2016 kommt.

Informationen zum Europäischen Solidaritätskorps

Digitalisierung, Good Governance und Entwicklungszusammenarbeit: Fachgespräch im Bundestag

Im Ausschuss Digitale Agenda des Deutschen Bundestags fand am 9. November 2016 ein Fachgespräch über das Potenzial der Digitalisierung für die Entwicklungszusammenarbeit statt. Die geladenen ExpertInnen sahen die Zugangsmöglichkeiten zum Internet in den Entwicklungsländern als wichtig an, um die Digitalisierung für mehr Bildung und eine gute Regierungsführung (Good Governance) nutzen zu können. Thorsten Scherf von der KfW Entwicklungsbank wies auf die Notwendigkeit eines weiteren Breitbandausbaus in Afrika hin. Jan Schwaab von der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) forderte zugleich auch »eine Form von Bildkorrektur was das Thema Entwicklungsländer angeht«. In Ruanda gebe es eine »Smart-Rwanda«-Strategie, die in Richtung offene Verwaltung und in Richtung Smart-City-Konzepte gehe. Melanie Stilz, Technische Universität Berlin und Mitbegründerin von Konnektiv, dem »Büro für Bildung und Entwicklung«, unterstrich, dass das große Potenzial für Bildung oder Good Governance nicht von »mäßig erprobten Lösungen von außen kommen« könne, sondern aus lokalem Engagement entstehe.

Fachgespräch Digitalisierung und Entwicklungszusammenarbeit

Jugendprogramme und sozial benachteiligte Jugendliche

Die Service- und Transferstelle EU-Jugendstrategie hat im Auftrag der Bund-Länder AG zur Umsetzung der EU-Jugendstrategie eine Expertise zu den Wirkungen europäischer Jugendprogramme für sozial benachteiligte Jugendliche erstellt: »Grenzüberschreitungen – europäische Mobilitätsangebote für sozial benachteiligte junge Menschen«. Darin geht es um Begegnungsprogramme, Jugendaustausch, Freiwilligendienste und arbeitsmarktbezogene Programme. Neben den positiven Wirkungen werden auch Problemfelder identifiziert: »Auf der Grundlage der Expertise will die Bund-Länder AG zur Umsetzung der EU-Jugendstrategie in Deutschland nun Orientierungshilfen für ihre Mitglieder erarbeiten, die auf die Verbesserung von Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Angebote am Übergang von der Schule in den Beruf zielen.«

Expertise zum Download (PDF, 2200 Kb)

Europäische Zuwendungspraxis für NGO: Empfehlungen

Am 16. November 2016 hat Civil Society Europe (CSE) Empfehlungen zu den Prüfmechanismen der EU bei Zuwendungen an zivilgesellschaftliche Organisationen (CSO) veröffentlicht: »Civil society paper on Budgetary Control of funding NGO from the EU budget«. Darin geht es um die Unabhängigkeit von CSO, die notwendige Herstellung von budgetärer Transparenz, die Entlastung von bürokratischen Vorschriften und einen besseren Zugang zu Mitteln der EU: »We hope that these considerations and proposals will feed into the debate and own initiative report of the Budgetary Control Committee and of the European Parliament.«

Empfehlungen (PDF, 453 Kb)

AKTUELLES AUS DEM BBE UND VON EUROPÄISCHEN PARTNERN

Polnisch-Deutscher Dialog zur Zukunft Europas: Konferenz

Am 7. Dezember 2016 veranstaltet in Warschau das Progressive Zentrum eine deutsch-polnische Konferenz zum Thema Zukunft Europas gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt, der Stiftung für Deutsch-polnische Zusammenarbeit, dem BBE und zwei polnischen Partnern: »Krytyka« und das Zentrum für Internationale Beziehungen Warschau (Centrum Stosunków Międzynarodowych (CSM)). Im Mittelpunkt der Konferenz steht die Frage nach der Rolle von Zivilgesellschaft, Kultur sowie Nachbarschaftsbeziehungen der EU für die Zukunft Europas. Die Konferenz stellt eine Austauschplattform dar für WissenschaftlicherInnen, zivilgesellschaftliche AkteurInnen, KünstlerInnen und PolitikerInnen. An den offenen Diskussionen werden u.a. auch Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland, sowie Konrad Szymański, polnischer Minister für Europäische Angelegenheiten, teilnehmen.

Programm der Konferenz (PDF, 194 Kb)

25. Europäischer Abend: Die Armee der Zukunft

»Die Armee der Zukunft – Nationale oder europäische Aufgabe?«, »Perspektive Europäische Armee« sowie »Europäische Streitkräfte und die NATO« stehen als Themen im Fokus des nächsten Europäischen Abends, der am 12. Dezember 2016 ab 17.30 Uhr im dbb forum, Friedrichstraße 169/170, 10117 Berlin stattfindet. Rednerin des Abends ist die Bundesministerin der Verteidigung, Dr. Ursula von der Leyen, MdB. Nach ihrem Impulsvortrag diskutieren der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages Dr. Hans-Peter Bartels, Generalleutnant Ton van Loon, ehemaliger Kommandeur des deutsch-niederländischen Korps, Dr. Tobias Lindner MdB, Bündnis 90/Die Grünen, Mitglied im Verteidigungsausschuss sowie Brigadegeneral Rainer Meyer zum Felde, Leiter der Abteilung Verteidigungspolitik und Planung, Deutsche Delegation im Nato Hauptquartier unter der Moderation von Tanja Samrotzki. Die Informationsbörse wird im Vorfeld des Europäischen Abends, zwischen 17.30 Uhr und 18.45 Uhr sowie von ca. 21.00 Uhr bis ca. 22.00 Uhr für Besucher zugänglich sein. Der Europäische Abend ist eine Kooperationsveranstaltung von Europa-Union Deutschland, dbb beamtenbund und tarifunion, dem Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE) sowie der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland.

Programm des Europäischen Abends (PDF, 1103 Kb)

Weitere Informationen zum Europäischen Abend

»Europas Grenzen«: Bürgerdialog in Freiburg

Am 10. November 2016 diskutierten mehr als 120 Teilnehmende im Schwarzwald-Saal im Regierungspräsidium Freiburg zu den Themen »Schengen im Zielkonflikt: Binnenmarkt und Reisefreiheit versus sichere Grenzen«, »Integration oder Desintegration: Europa als Wirtschafts-und Sozialraum« und »Organisierte Kriminalität und Terror im globalen Dorf - was kann Europa tun?« »Angesichts der Ausbreitung von Populismus und Fremdenfeindlichkeit in Europa beschäftigten das Publikum besonders Strategien gegen die wachsende Europamüdigkeit, der Umgang mit Geflüchteten in der EU und die Verantwortung Europas in einer globalisierten Welt«. Die Europa-Union Deutschland führte den Bürgerdialog in Freiburg gemeinsam mit dem Regierungspräsidiums Freiburg, der Europa-Union Baden-Württemberg, ihrem Kreisverband Freiburg und den Jungen Europäischen Föderalisten Freiburg. Der Dialog ist Teil einer deutschlandweiten Reihe, die von mehreren PartnerInnen, u.a. dem BBE, unterstützt wird. Der nächste und der letzte Bürgerdialog dieses Jahres findet am 29. November 2016 in Magdeburg statt.

Bericht zum Bürgerdialog am 10. November 2016 in Freiburg

Programm zum Bürgerdialog in Magdeburg am 29. November 2016

Onlinediskussion

BBE bei der IAVE Weltfreiwilligenkonferenz in Mexiko

Etwa 1000 Freiwillige und ExpertInnen kamen vom 7. bis 10. November 2016 zur 24. Weltfreiwilligenkonferenz von IAVE in Mexiko zusammen. IAVE, die International Association For Volunteer Effort, hat mit ihrem Partner Cemefi (Centro Mexicano para la filantropía) die diesjährige Weltfreiwilligenkonferenz unter das Schwerpunktthema »Engagement und sozialer Wandel« gestellt. Irina Shubina, die als Stipendiatin des Bundeskanzler-Stipendienprogramms der Alexander von Humboldt-Stiftung derzeit im BBE forscht, hat die Konferenz besucht und für die BBE Europa-Nachrichten ihre Eindrücke zusammengefasst. Im Mittelpunkt der Konferenzen stand der Erfahrungsaustausch zu aktuellen Entwicklungen des freiwilligen Engagements. Es wurden auch Projekte und Ideen aus unterschiedlichen Ländern vorgestellt. Auf der 24. IAVE-Weltfreiwilligenkonferenz wurde bekannt gegeben, dass die kommende 25. IAVE-Weltfreiwilligenkonferenz in Augsburg stattfinden wird.

Beitrag von Irina Shubina (PDF, 391 Kb)

Weitere Informationen zum 25. IAVE Weltfreiwilligenkonferenz & 9. Welt-Jugendkonferenz 2018 in Augsburg unter der Rubrik »Fachdiskurs«

Weitere Informationen zur 24. IAVE World Volunteer Conference in Mexiko-Stadt

A Guide to Community Foundations in Germany: Publikation

20 Jahre nachdem die erste Bürgerstiftung in Deutschland ihre Tätigkeit aufnahm, hat die Initiative Bürgerstiftungen beim Bundesverband Deutscher Stiftungen das englischsprachige Handbuch »A Guide to Community Foundations in Germany« herausgegeben. Darin werden Entwicklung und Landschaft der Bürgerstiftungen in Deutschland betrachtet und insbesondere der europäischen Zielgruppe der »European Community Foundation Initiative« vorgestellt. In den kommenden Monaten sollen weitere Handbücher zur Lage der Bürgerstiftungen in anderen europäischen Ländern folgen. Das BBE war an der Erstellung der Publikation als Partner beteiligt.

A Guide to Community Foundations in Germany

Policy Statements vom Europäischen Freiwilligenzentrum (CEV)

Jugend, Europäische Freiwilligendienste und Europäisches Solidaritätskorps, Engagement bei großen Sportereignissen und Voluntourismus sind die vier Themen, zu denen das Europäische Freiwilligenzentrum (CEV) Policy Statements veröffentlicht hat. Diese wurden am 13. Oktober 2016 im Rahmen der Mitgliederversammlung unter Beteiligung des BBE verabschiedet. Alle vier Erklärungen stehen im Kontext der »5 Rs « - Fünf Themenaspekte, die die aktuelle Agenda des CEV bilden und im aktuellen Diskurs zum bürgerschaftlichen Engagement eine besonders wichtige Rolle spielen (sollen): Recognition, Real Value, Regulatory Framework, Resources, Refugees.

Erklärung des CEV zum Thema Bürgerschaftliches Engagement in Europa (PDF, 450 kB)

BBE bei der European Civic Academy in La Rochelle

Am 8. und 9. Oktober 2016 fand im französischen La Rochelle die erste European Civic Academy statt. Die von European Civic Forum, La Ligue de l’Enseignement, SOLIDAR Foundation, ARCI, AEDH (European Association for the Defense of Human Rights) und Ligue des droits de l’Homme organisierte und von Civil Society Europa unterstützte Konferenz brachte rund 200 VertreterInnen von zivilgesellschaftlichen Organisationen und Initiativen aus ganz Europa sowie der begleitenden Zivilgesellschaftsforschung unter dem Titel »Democracy in Europe: missing links (disenchantment, expectation and practice)« zusammen. In zahlreichen Workshops wurden Teilaspekte vertieft, wie etwa in dem von BBE und ARCI (Italien) organisierten Session »The new European politics on migration: barriers, borders, and challenge to reception and integration«.

Programm (PDF, 273 kB)

FACHDISKURS

Europa-Lilie und Europa-Distel 2016

Die Europa-Lilie für bürgerschaftliches Engagement 2016 geht an die Internet-Kampagnen-Plattform WeMove.EU. Die seit 2011 etablierten Europapreise wurden am 24. November 2016 in der Vertretung des Freistaates Thüringen beim Bund in vier Kategorien feierlich verliehen. Mit der Europa-Lilie für die herausragendste europapolitische Leistung 2016 hat die Europa-Professionell Hauptstadtgruppe Berlin den Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung ausgezeichnet für seinen Beitrag zur Aufdeckung der unter dem Stichwort LuxLeaks bekannt gewordenen Steuerumgehungsstrategien internationaler Großkonzerne in Europa. Für seine Erfolge im Bereich europäische Jugendarbeit wurde auch der Verein Europa macht Schule geehrt. Die Europa-Distel, der Negativpreis für den größten europäischen Fauxpas, erhielt Erika Steinbach, MdB, »für ihre umstrittenen, fremdenfeindliche Stimmungen befördernden Beiträge auf Twitter«. Im Rahmen der Preisverleihung diskutierten alle PreisträgerInnen zu der Frage, wie wir europäische Themen »richtig« vermitteln können. Der Diskussionsteil wurde von Udo van Kampen, Journalist und früherer Leiter des ZDF-Studios Brüssel, moderiert.

Pressemitteilung zur Preisverleihung (PDF, 194 kB)

25. Weltfreiwilligenkonferenz 2018 in Augsburg

Am 11. November 2016 wurde auf der IAVE-Weltfreiwilligenkonferenz in Mexiko-Stadt bekannt gegeben, dass in Augsburg die 25. IAVE-Weltfreiwilligenkonferenz vom 17. bis 20. Oktober 2018 und die 9. Welt-Jugendfreiwilligenkonferenz vom 14. bis 17. Oktober 2018 stattfinden werden. Erwartet werden gut 800 Teilnehmende.

Weitere Informationen zur 25. Weltfreiwilligenkonferenz 2018 in Augsburg

Pressemitteilung zum 25. IAVE Weltfreiwilligenkonferenz & 9. Welt-Jugendkonferenz 2018 in Augsburg (PDF, 58 kB)

Inklusive Bildung und Zivilgesellschaft: Tagungsergebnisse

Am 19. Oktober 2016 fand eine Fachtagung der Generaldirektion Bildung der Europäischen Kommission mit 70 ExpertInnen aus 40 zivilgesellschaftlichen Organisationen zum Thema inklusive Bildung statt. Dabei ging es zentral um Demokratieerziehung und Teilhabe. Die »Outcomes« zu vier Themen, die im Fokus der Tagung standen, sind online zugänglich.

Ergebnisse der Fachtagung

Spielräume der Zivilgesellschaft schrumpfen: Publikation

Das European Foundation Centre (efc) hat eine Publikation zu den weltweit kleiner werdenden Handlungsspielräumen der Zivilgesellschaft herausgegeben: »the shrinking space of civil society – philanthropic perspectives from across the globe«, Brüssel 2016 (48 Seiten). Die Beiträge beziehen sich teils auf Erdteile wie Lateinamerika oder Asien, teils auf einzelne Länder von Russland bis Frankreich. Die AutorInnen sind durchweg bei großen, international tätigen privaten Stiftungen beschäftigt, was ihnen gegenüber Staaten und Staatenbeziehungen eine besondere Unabhängigkeit ermöglicht. Die Publikation kann kostenlos als Download bezogen werden.

Download der Publikation (PDF, 936 Kb)

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Der nächste Newsletter erscheint am 20. Dezember 2016.

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