BBE Europa-Nachrichten Nr. 5 vom 24.5.2018

Die BBE Europa-Nachrichten zu »Newsletter für Engagement und Partizipation« bieten monatlich Informationen und Hintergrundberichte zu europäischen Fragen der Engagementpolitik und -förderung, Gastbeiträge namhafter Europaexpert*innen sowie Hinweise auf internationale Beteiligungsverfahren.

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SCHWERPUNKT: EUROPA KOMMUNIZIEREN

Russ-Mohl: Defizitäre Berichterstattung ist änderbar

Warum die Berichterstattung über Europa defizitär ist und wie sich dies ändern lässt, erörtert Prof. Dr. Stephan Russ-Mohl, Professor für Journalistik und Medienmanagement an der Università della Svizzera italiana und Direktor des European Journalism Observatory in Lugano, Schweiz. Zu den Defiziten gehören journalistische Fachausbildungen mit Schwerpunkt Europa und mediale Angebote, die sich etwa am Schweizer Integrationsfernsehen orientieren. Wie es anders gehen kann, zeigt er konkret anhand des »European Journalism Observatory (EJO)«. Es ist ein Modell des multimedialen und webbasierten, europäischen »Medienwissenschaftsjournalismus«. Bei dem Beitrag handelt es sich um einen aktualisierten Auszug aus seiner neuen Publikation »Die informierte Gesellschaft und ihre Feinde. Warum die Digitalisierung unsere Demokratie gefährdet« (Köln: Herbert von Halem Verlag, 2018).

Beitrag von Prof. Dr. Stephan Russ-Mohl als PDF herunterladen (654 kB)

Dorostan: Europa zukünftig kommunizieren

Wie die Zukunft europapolitischer Information und Kommunikation aussehen kann, diskutiert Dr. Yasmin Dorostan, PR-Beraterin für Unternehmen, Verbände und öffentliche Einrichtungen mit Schwerpunkt politische Kommunikation, Bürgerdialog und Public Affairs. Zentraler Inhalt sind die Ergebnisse ihrer DELPHI-Studie zu diesem Thema, an der 380 ExpertInnen aus europapolitischen Institutionen, aus dem Journalismus sowie aus der Wissenschaft teilnahmen. Diese Ergebnisse stellt sie in Form von zehn Handlungsempfehlungen für eine künftige EU-Kommunikation dar.

Beitrag von Dr. Yasmin Dorostan als PDF herunterladen (638 kB)

EBD-Redaktion: Bürgerdialoge zur Zukunft Europas

Europakommunikation mit BürgerInnen zur Zukunft Europas sind das Thema des Beitrages der Redaktion der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. Orientiert am französischen Präsidenten Macron und Kommissionspräsident Juncker, hat sich die neue Bundesregierung 100 Bürgerdialoge zur Zukunft Europas vorgenommen. Ein breites Bündnis in der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. (EBD) antwortet positiv auf die Diskussionsbereitschaft, mahnt gleichzeitig aber Sorgfalt, Repräsentativität und demokratische Einbindung an. Zusammen mit anderen Spitzenverbänden und Mitgliedsorganisationen hat der EBD-Vorstand einen Kriterienkatalog entwickelt, dem offene, partizipative und repräsentative Bürgerdialoge genügen sollten.

Beitrag von Redaktion der Europäischen Bewegung Deutschland e.V. als PDF herunterladen (716 kB)

Citizens for Europe: »share knowledge, increase impact«

Um vertrauensvolle und langfristige Kooperationen zwischen zivilgesellschaftlichen Akteuren im Rahmen transnationaler Zusammenarbeit herzustellen, entwickelte das Netzwerk Citizens for Europe (CFEU) effektive Kommunikations- und Austauschprozesse. Initiativen und Projekte zu verbinden und damit Transparenz und Übersicht herzustellen sind die zentralen Voraussetzungen, um Zugänge zu Partizipationsmöglichkeiten zu schaffen und selbstbestimmte Narrative einer freien und demokratischen Zivilgesellschaft zu entwickeln. CFEU verbident zivilgesellschaftlicher Akteure die sich im Aufbau eines partizipativen und demokratischen Europas gegenseitig unterstützen. Gemäß dem Motto »share knowledge, increase impact« setzt Citizens For Europe zum einen Projekte und Kampagnen zu Themen wie Diversity, gesellschaftliche Teilhabe, Wahlrecht und (EU-) Staatsbürgerschaft auf lokaler wie europäischer Ebene um und ist zum anderen beratend für Stiftungen, Vereine und Grassroots-Organisationen tätig.

Weitere Informationen zu Citizens for Europe

Sprengel: Perspektive aus acht Jahren Europa-Nachrichten

Seit bald acht Jahren arbeitet Dr. Rainer Sprengel, seit 2016 Leiter des Arbeitsbereichs Information und Kommunikation des BBE, als Redakteur für die BBE Europa-Nachrichten. Aus dieser Perspektive reflektiert er einige Herausforderungen, Europa zu kommunizieren. Dabei geht es um den speziellen Fokus eines engagementpolitischen und damit auch zivilgesellschaftlichen Blicks auf Europa.

Beitrag von Dr. Rainer Sprengel als PDF herunterladen (648 kB)

EUROPÄISCHE ENGAGEMENTPOLITIK UND -FÖRDERUNG AKTUELL

EU-Jugendstrategie: Bericht und Beschlussempfehlung

Am 22. Mai 2018 hat die Europäische Kommission ihre Vorschläge für die zukünftige Ausgestaltung der EU-Jugendstrategie 2019-2027 veröffentlicht. Unter den Schlagworten » Engage. Connect. Empower.« sollen das Engagement und die politische Beteiligung Jugendlicher mit einer Reihe neuer Maßnahmen gestärkt werden, u.a. durch einen EU-Jugendkoordinator, Reformen im strukturierten Dialog im Jugendbereich sowie Synergiestärkung zwischen EU-Jugendpolitik und relevanten EU-Förderprogrammen wie ERASMUS+. Zuvor hatte am 25. April 2018 bereits der federführende Ausschuss für Kultur und Bildung im Europäischen Parlament einen kritischen Bericht und eine darauf beruhende Beschlussvorlage zur bisherigen Jugendstrategie und den Planungen zu dessen Weiterführung verabschiedet. Vergangene Mittelkürzungen werden darin ebenso kritisiert wie die beabsichtigte Umsetzung des Europäischen Solidaritskorps, ohne dafür neue Mittel bereit zu stellen. In 13 Punkten wird gefordert, der Jugend partizipativ Gehör zu verschaffen – im Programm und seiner Ausgestaltung wie der Jugendpolitik insgesamt. Nachhaltigkeit und Arbeitsmarkt stellen weitere große Blöcke des Berichts und der Beschlussvorlage dar.

Mitteilung der EU-Kommission (PDF, 554 kB)

Bericht und Beschlussempfehlung des Europäischen Parlaments

Vereinfachte Verwendung von EU-Mitteln beschlossen

Am 19. April 2018 haben sich Europäischer Rat und Europäisches Parlament auf vereinfachte Regeln für die Verwendung von Mitteln der EU und für deren Kontrolle geeinigt. Kleinere zivilgesellschaftliche Organisationen sollen davon profitieren, dass Freiwilligentätigkeit als Teil ihres Beitrags zur Erfüllung der Kofinanzierungsanforderungen angesehen wird. Vermehrt soll die Mittelverwendung an die Erzielung von Ergebnissen oder an ein vorab festgelegtes Verfahren geknüpft werden, damit nicht mehr jeder einzelne Euro dokumentiert werden muss. Eine Reihe Änderungen zielen darauf ab, die Nutzung mehrerer Programme und Projektfinanzierungsquellen zu vereinfachen.

Pressemitteilung Europäischer Rat

Europäische Bürgerbeauftragte kritisiert Europäischen Rat

Die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly kritisiert den Europäischen Rat und bittet am 17. Mai 2018 das Europäische Parlament offiziell um ihre Unterstützung. Am 9. Februar 2018 hatte sie einen Sonderbericht über die Transparenz der Entscheidungsprozesse des Europäischen Rats und konkrete Vorschläge unterbreitet. Der Rat hat innerhalb der vorgesehenen Drei-Monats-Frist nicht reagiert, weshalb sie jetzt das Parlament als zweiten Gesetzgeber in der EU offiziell um Unterstützung gebeten hat. Ziel ihrer Vorschläge ist es, dass die Positionierungen der nationalen Regierungen in den jeweiligen Ratssitzungen transparent werden: »Making more information public would also help discourage national Ministers from ›blaming Brussels‹ for EU laws they themselves helped to shape and adopt.«

Pressemitteilung und Sonderbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten

Jahresbericht der Europäischen Bürgerbeauftragten

Am 17. Mai 2018 publizierte die Europäische Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly ihren Tätigkeitbericht 2017. Gegliedert nach Themenbereichen und Institutionen stellt sie dar, welche Beschwerden sie erreicht haben, wie sie reagiert hat und welche Ergebnisse ihre Intervention hatte. Ebenso berichtet sie über grundsätzliche Maßnahmen der öffentlichen Information und Kommunikation und über ihre Kooperationsbeziehungen zu den verschiedenen europäischen Institutionen. Zentrale Beschwerdethemen betrafen u.a. die Zugänglichkeit zu Dokumenten der EU, Teilhabemöglichkeiten von BürgerInnen, Förderprogramme, Transparenz und Grundrechtsfragen.

Tätigkeitsbericht 2017

INTERNATIONALE BETEILIGUNGSVERFAHREN

Online-Konsultation zur Zukunft Europas

Die Europäische Kommission führt außerhalb des Bereichs der normalen Öffentlichen Konsultationen eine Online-Konsultation zur Zukunft Europas durch. Es geht hierbei nicht um den Entwurf von EU-Vorschriften und -Bestimmungen, sondern darum, EU-PolitikerInnen bei der Setzung richtiger Prioritäten für die kommenden Jahre zu helfen. Diese Umfrage wurde von einem Panel von BürgerInnen, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt wurden, geschaffen. Sie vervollständigt andere Initiativen der Europäischen Kommission zur Zukunft Europas. Es steht u.a. ein Fragebogen in deutscher Sprache zur Verfügung.

Fragebogen zur Zukunft Europas

Weißbuch zur Zukunft Europas kommentieren

Am 1. März 2018 hat die Europäische Kommission ein Weißbuch zur Zukunft Europas vorgelegt. Dieses enthält fünf Szenarien eines künftigen Europas in Abhängigkeit von den politischen Weichenstellungen, die heute getroffen werden. Das Weißbuch soll der Anfang einer Debatte sein. Ziel der Kommission ist, den Bürgerinnen und Bürgern Europas zur Europawahl im Juni 2019 einen Plan, eine Vision und einen Weg vorlegen zu können. Sie fordert alle BürgerInnen zu Kommentaren zum Weißbuch auf. Dies ist in allen europäischen Sprachen möglich. Im Online-Formular stehen dafür 2000 Zeichen zur Verfügung.

Weißbuch zur Zukunft Europas

AKTUELLES AUS DEM BBE UND VON EUROPÄISCHEN PARTNERN

»Freiwilligendienste im europäischen Vergleich«: BBE-Arbeitspapier

Mit dem Arbeitspapier »Freiwilligendienste im europäischen Vergleich« stellt der BBE-Arbeitsbereich Europa Ergebnisse einer europäisch vergleichenden Recherche zu nationalen und europäischen Freiwilligendienstprogrammen zur Diskussion. Die Recherche entstand im Herbst 2017 und wurde im Frühjahr 2018 um die aktuellen Entwicklungen beim Europäischen Solidaritätskorps ergänzt. Beleuchtet werden Zielsetzungen und Umsetzung staatlich geförderter Freiwilligendienstprogramme in sieben europäischen Ländern und auf EU-Ebene. Diskutiert werden die Ergebnisse zuerst in einem Fachworkshop am 8. Juni 2018 mit europäischen Gästen aus Österreich und den Niederlanden. Anmeldungen dafür sind noch möglich bis zum 1. Juni 2018.

Arbeitspapier Nr. 6 des BBE (PDF, 1,3 MB)

Einladung und Anmeldung zum Fachworkshop (PDF, 252 kB)

Fachworkshop: Chinas Gesetz für internationale NGOs

Am 5. Juni 2018 findet in Brüssel (Quaker House, Square Ambiorix 50, B-1000 Bruxelles) von 10 bis 17 Uhr der Workshop »One day roundtable China’s Overseas NGO Law: What is the impact?« statt. Der Fachworkshop bietet die Gelegenheit für VertreterInnen von europäischen Organisationen, sich gemeinsam mit den Auswirkungen des NGO-Gesetzes auf die Kooperationen von europäischer und chinesischer Zivilgesellschaft zu befassen. Veranstalter ist ein Konsortium von Organisationen – u.a. dem BBE –, das mit Unterstützung der Ford Foundation die europäischen Erfahrungen und Konsequenzen im Umgang mit dem restriktiven chinesischen Gesetz für internationale NGOs untersucht hat.

Anmeldung für deutschsprachige TeilnehmerInnen bei Horst Fabian:

Kontakt: horst.fabian47(at)t-online.de

Bürgerdialog in Essen: »Und jetzt Europa? Wir müssen reden!«

Nach einem erfolgreichen Start in eine neue Runde in Reutlingen findet der nächste Bürgerdialog »Und jetzt Europa? Wir müssen reden!« am 12. Juli 2018 in Essen statt. Das Programm wird in Kürze zur Verfügung gestellt, eine Anmeldung ist jedoch schon jetzt möglich. Mit vielen anderen PartnerInnen unterstützt auch das BBE das interaktive Format der überparteilichen Europa-Union Deutschland.

Anmeldung

BBE sucht Redaktionsassistenz Social Media

Für die Onlineredaktion des BBE suchen wir zum 1. Juli 2018 eine Redaktionsassistenz mit Schwerpunkt Social Media (50 Prozent). Zu den Aufgaben gehören vor allem: Content für Social Media erstellen, Pflege der Social Media-Auftritte des BBE, Mitwirkung an der Fortschreibung der Social Media-Strategie, Pflege des zentralen Redaktionsplanes, Monitoring relevanter Aktivitäten im Web und Social Media, Erstellung von Statistiken über die Social Media-Arbeit, Content für die BBE-Internetplattform mit Typo3 erstellen und pflegen, Betreuung der Rubrik Mitglied des Monats und weiterer Kooperationen. Bewerbungsfrist ist der 31. Mai 2018. Vorstellungsgespräche finden voraussichtlich am 14. Juni 2018 statt.

Stellenausschreibung

FACHDISKURS

Düzen Tekkal, Frau Europas 2018

Am 9. Mai 2018 wurde Düzen Tekkal mit dem »Preis Frauen Europas – Deutschland« ausgezeichnet. Sie ist Fernsehjournalistin, Autorin und Kriegsberichterstatterin sowie Gründerin und Vorsitzende des gemeinnützigen Vereins für humanitäre Hilfe HAWAR.help. »Düzen Tekkal ist eine würdige Frau Europas 2018. Sie leistet außerordentliche Aufklärungsarbeit über das Leben der Jesidinnen und Jesiden im Irak und steuert einen wichtigen Beitrag zu bedeutsamen europäischen Themen bei: Von Integration bis Migration und den Schutz von Minderheiten – Düzen Tekkal ist eine vorbildliche Brückenbauerin.«– so Dr. Rainer Wend, Präsident der Europäischen Bewegung Deutschland. Mit dem »Preis Frauen Europas – Deutschland« ehrt die Europäische Bewegung Deutschland seit 1991 Frauen, die sich durch ihr mutiges, kreatives oder hartnäckiges ehrenamtliches Engagement in besonderer Weise für das Zusammenwachsen und die Festigung eines vereinten Europas einsetzen.

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Weitere Informationen über Düzen Tekkal, Frau Europas 2018](https://www.netzwerk-ebd.de/nachrichten/kein-weg-geht-an-der-frau-vorbei-duezen-tekkal-ist-frau-europas-2018/ “Öffnet externen Link in neuem Fenster”)

Weitere Informationen zur Preisverleihung Preis Frauen Europas 2018

Weitere Informationen zum Preis Frauen Europas

European Youth Culture Award

Mit dem European Youth Culture Award sollen die Vielfalt und Veränderungskraft der Jugend und Jugendkulturen, ihre wichtigen Beiträge für eine tolerante, offene Gesellschaft und das bürgerschaftliche Engagement Jugendlicher für eine bessere Zukunft sichtbar gemacht werden. Eingereichte Beiträge müssen sich mit der Jugend bzw. mit Jugendkulturen befassen. Jugendliche nehmen im Beitrag eine aktive Rolle ein, sind aktiv beteiligt, werden befragt. »Mit der Jugend – nicht über die Jugend« gilt als Grundsatz. Der Preis wird in drei Kategorien verliehen: Wissenschaft und Forschung, Kunst und Medien sowie Jugendarbeit und Selbstorganisation. Einreichungsfrist ist der 15. Juni 2018. Die Nominierten werden am 12. August, dem Tag der Jugend, bekanntgegeben. Die Preisverleihung findet am 7. September 2017 in Berlin statt. Inwieweit dabei auch Geldpreise verliehen werden können, hängt vom erfolgreichen Fundraising der Stiftung »Respekt! Die Stiftung« ab.

Weitere Informationen zum European Youth Culture Award

Integration von MigrantInnen: EU-Bevölkerungsumfrage

Eurostat hat im April 2018 einen Special-Eurobarometer zur Wahrnehmung von Integration in allen europäischen Staaten veröffentlicht: »Integration of immigrants in the European Union«. Neben einem allgemeinen Bericht gibt es für die einzelnen Länder gesondert Vergleichstabellen zwischen dem jeweiligen Land und dem EU-Durchschnitt. So haben praktisch 60 Prozent der Deutschen als auch der Europäer insgesamt keine freundschaftlichen oder verwandtschaftlichen Beziehungen zu MigrantInnen – in Ungarn sind dies dagegen 89 Prozent, in Frankreich 52 Prozent. Die deutsche Bevölkerung fühlt sich deutlich besser informiert als der EU-Durchschnitt. Zugleich glaubt sie deutlich stärker als der EU-Durchschnitt, dass die EU die Integration effektiv unterstützen kann, etwa durch die Finanzierung von zivilgesellschaftlichen Organisationen. Die Umfrage wurde im Oktober 2017 durchgeführt.

Gesamtbericht (PDF, 9,92 MB)

Statistischer Vergleich Deutschland und EU (PDF, 2,58 MB)

Was der EWSA tun kann: Ausgabe 2018

Der Europäische Wirtschaft- und Sozialausschuss (EWSA), offizielle europäische Institution der »organisierten Zivilgesellschaft«, hat eine neue Ausgabe seiner Selbstdarstellung veröffentlicht. Als sein Leitbild formuliert er: »Der EWSA will neben der parlamentarischen auch die partizipative Demokratie in Europa stärken. Ziel ist eine Gesellschaft, an der alle Menschen gleichberechtigt und aktiv teilhaben.« Dargestellt werden seine Arbeitsweise, sein Selbstverständnis, seine Zusammensetzung und seine Einflussmöglichkeiten.

Publikation »Entdecken Sie, was der EWSA für Sie tun kann« (PDF, 707 kB)

Integration von MigrantInnen: Studie der OECD/EU

Die Integration von MigrantInnen ist Gegenstand einer Studie der EU-Kommission und der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) zur Integration in Kommunen: »Working Together for Local Integration of Migrants and Refugees«. Die Herausforderungen werden beschrieben und gute Praxisbeispiele vor allem aus Großstädten angeführt. Mit Ausnahme der Kleinstadt Altena handelt es sich um Amsterdam, Athen, Barcelona, Berlin, Glasgow, Göteborg, Paris, Rom und Wien. Die Analyse mündet in eine Checkliste mit Empfehlungen für Integrationspläne vor Ort.

Studie »Working Together« (PDF 4,2 MB)

EU-Leitfaden zu öffentlichen Vergabeverfahren

Die EU-Kommission hat einen Leitfaden für Vergabeverfahren für EU-finanzierte Projekte veröffentlicht: »Public Procurement Guidance for Practitioners«, Stand Februar 2018. Beschrieben wird der gesamte Vergabevorgang, ebenso werden Hinweise für die Vermeidung von Fehlern gegeben.

EU-Leitfaden zu öffentlichen Vergabeverfahren (PDF, 993 kB)

Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 21. Juni 2018.

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