BBE Europa-Nachrichten Nr. 7 vom 2.8.2018

Die BBE Europa-Nachrichten zu »Newsletter für Engagement und Partizipation« bieten monatlich Informationen und Hintergrundberichte zu europäischen Fragen der Engagementpolitik und -förderung, Gastbeiträge namhafter Europaexpert*innen sowie Hinweise auf internationale Beteiligungsverfahren.

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SCHWERPUNKT: BÜRGERSCHAFTLICHES ENGAGEMENT UND KOMPETENZBILANZIERUNG IN EUROPA

Winkler: Kompetent durch freiwilliges Engagement

Kompetenzerwerb durch freiwilliges Engagement und dessen Nachweis sind die Themen des Beitrages von Dr. Erika Winkler, Mitarbeiterin der Abteilung für Grundsatzfragen der Seniorinnen- und Senioren-, Bevölkerungs- und Freiwilligenpolitik im österreichischen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz. Im Zentrum ihrer Ausführungen steht der »Österreichische Nachweis über freiwillige Tätigkeiten«, der seit 2012 gesetzlich verankert ist.

Beitrag von Dr. Erika Winkler als PDF herunterladen (631 kB)

Sendler: Qualifikationsrahmen und Engagement

Seit 2008/2011 stehen mit dem Europäischen (EQR) und dem nationalen, deutschen (DQR) Qualifikationsrahmen Leitplanken zur Strukturierung und Bewertung von Qualifikationen im Berufsleben für alle Formen formalen, nicht formalen und informellen Lernens zur Verfügung. Ihre Übertragung auf den Engagementsektor behandelt der Beitrag von Hans H. Th. Sendler. Was ist damit gewonnen, welche Widerstände gibt es, welche Herausforderungen? Ziel sollte es auf jeden Fall sein, »EQR und DQR nach baldigen hinreichenden Vorbereitungen auch für den deutschen Engagementsektor anzuwenden«. Der Beitrag wird im November 2018 im »Jahrbuch Engagementpolitik« (Ansgar Klein, Rainer Sprengel, Johanna Neuling (Hg.), Wochenschau Verlag) veröffentlicht.

Beitrag von Hans H. Th. Sendler (PDF, 701 kB)

Schrader: Kompetenzansatz im Entwicklungsdienst

Der Kompetenzansatz im Entwicklungsdienst ist Thema des Beitrages von Dr. Lutz Schrader, freier Autor und Berater und gemeinsam mit Gabriele Keuthen Gutachter der Studie der Arbeitsgemeinschaft der Entwicklungsdienste e.V. (AGdD) »Entwicklungsdienst qualifiziert. Wie Fachkräfte lernen und ihre Kompetenzen entwickeln« (2017). Er skizziert Wandlungsprozesse und veränderte Herausforderungen im Entwicklungsdienst seit den 1960er Jahren, auf die die Einführung eines Kompetenzansatzes die richtige Antwort wäre. Als ein systematischer Ansatz überschreitet er die aktuell nur in einzelnen Phasen existierenden Kompetenzorientierung: »Nimmt man den Kompetenzansatz ernst, wird der gesamte Zyklus des Entwicklungsdiensts zum ›Lernort‹ – von der Vorbereitung über den Einsatz bis zur Nachbereitung.«

Beitrag von Dr. Lutz Schrader als PDF herunterladen (PDF, 637 kB)

Civico: Volunteering and non-Formal and Informal learning

Gabriella Civico, Direktorin von CEV, behandelt in ihrem Beitrag die Anerkennung und Validierung von Lernen, das durch Freiwilligentätigkeit erworben wird: »Recognition and Validation of Non-Formal and Informal learning achieved through volunteering«. Dabei stellt sie zentrale Etappen der Diskussion zwischen Europäischer Kommission, CEV und weiteren Partnern seit 2011 dar und präzisiert die heute identifizierten Herausforderungen und Ansatzpunkte.

Beitrag von Gabriella Civico als PDF herunterladen (654 kB)

EUROPÄISCHE ENGAGEMENTPOLITIK UND -FÖRDERUNG AKTUELL

Europäisches Solidaritätskorps: Einigung über Umsetzung

Am 27. Juni 2018 haben sich die beteiligten Europäischen Institutionen, der Europäische Rat, das Europäische Parlament und die Europäische Kommission auf die konkrete Umsetzung des Europäischen Solidaritätskorps 2018-2020 geeignet. Für die Finanzierung werden keine Erasmus±Mittel verwendet. 90 Prozent der Mittel fließen in Freiwilligendienst- und Gemeinwohlaktivitäten, 10 Prozent in Traineeprogramme und Jobs. Die Teilnehmenden können in einem anderen als dem Heimatland tätig sein, aber auch in diesem. Dabei soll das Programm mit einer Vielzahl von Organisationen umgesetzt werden, damit eine gute Auswahl für die jungen Teilnehmenden besteht.

Weitere Informationen beim Europäischen Rat

Weitere Informationen bei der Europäischen Kommission

Datenschutz: Anfrage im Europäischen Parlament beantwortet

Am 13. Juli 2018 hat Vera Jourová, Kommissarin für Justiz, Verbraucherschutz und Gleichstellung, im Namen der Europäischen Kommission eine Frage zur Europäischen Datenschutzverordnung (DSGVO) beantwortet. Gestellt hatte sie Nadja Hirsch, MdEP, für die FDP. Dabei ging es u.a. um Möglichkeiten für Mitgliedsstaaten, Erleichterungen für ehrenamtliche Organisationen und Vereine zu schaffen. Solche Möglichkeiten sieht die Kommission nicht: »Die DSGVO (…) erlaubt den Mitgliedstaaten aber weder, spezifische Vorschriften für ehrenamtliche Organisationen und Vereine einzuführen, noch diese von einigen oder allen Vorschriften der Datenschutz-Grundverordnung freizustellen.«

Antwort der Europäischen Kommission

Positionspapier der DGSA zur Asylpolitik

Die Deutsche Gesellschaft für Soziale Arbeit (DGSA) hat im Juni 2018 der Bundesregierung ein Positionspapier zur Asylpolitik übermittelt (siehe BBE-Newsletter 13/2018). Inzwischen gibt es eine englische und im Anschluss an den EU-Gipfel aktualisierte Fassung. In dem Positionspapier setzt sich die DGSA für eine solidarische Gesellschaft und den Erhalt des Rechts auf Asyl ein. In ihrem Appell ruft die DGSA dazu auf, die Eskalation einer Asylpolitik der Abschottung und Abschreckung zu beenden. Stattdessen solle das Recht auf Asyl gesichert, die Teilhabe geflüchteter Menschen von Beginn an gefördert und der Rhetorik der Kriminalisierung von Flucht und Migration widerstanden werden.

Positionspapier (PDF, 596 kB)

Selle: Bürgerdialoge

Am 5. Juli 2018 sprach die Präsidentin Dr. Linn Selle der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) im Auswärtigen Amt zur Umsetzung der EU-Bürgerdialoge in Deutschland. Im Rahmen des Stakeholder-Forum Europa-Kommunikation »Im Dialog über Europa« stellte sie den von der EBD entwickelten »Kriterienkatalog für öffentliche Bürgerdialoge« dar, der von vielen Verbänden und Netzwerken, darunter dem BBE, unterstützt wird. Neben Lob für die Aktivitäten der Bundesregierung sparte sie nicht an partnerschaftlicher Kritik.

Rede von Dr. Linn Selle (PDF, 112 kB)

Kriterienkatalog für öffentliche Bürgerdialoge (PDF, 140 kB)

Klein: Stakeholder-Forum Europa-Kommunikation

Am 5. Juli 2018 veranstaltete die Europäische Bewegung Deutschland (EBD) gemeinsam mit dem Auswärtigen Amt das Stakeholder-Forum Europa-Kommunikation. An über 20 Tischen diskutierten etwa 200 Menschen in kleinen Gruppen über Europa. Die Veranstaltung wurde von zahlreichen Mitgliedsorganisationen der EBD mitgestaltet, darunter auch das Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE). Dr. Ansgar Klein, Geschäftsführer des BBE, zieht in einem EU-in-BRIEF eine engagement- und demokratiepolitische Bilanz der Veranstaltung.

Bilanz von PD Dr. Ansgar Klein

INTERNATIONALE BETEILIGUNGSVERFAHREN

Europaparlament und Europäische Bürgerinitiative

Am 5. Juli 2018 folgte das Europäische Parlament bei seiner Entscheidung zur Reform der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) dem Bericht des Ausschusses für konstitutionelle Fragen (AFCO) vom 20. Juni 2018. Democracy International und gut 70 weitere zivilgesellschaftliche Organisationen hatten sowohl im Vorfeld der Ausschusssitzung als auch des Parlamentsplenums in offenen Briefen gefordert, dass das Europäische Parlament künftig eine viel stärkere unmittelbare Verantwortung für die EBI übernimmt, wenn sie erfolgreich waren. Entsprechende Vorstellungen fanden nicht Eingang in die Beschlüsse.

Bericht des Ausschusses und Abstimmung im Parlament

Offener Brief vom 2. Juli 2018 an das Europäische Parlament (PDF, 167 kB)

Offener Brief vom 14. Juni 2018 an den AFCO

EBI Stop starvation

Mit der Nummer ECI(2018)000002 wurde am 19. Juli 2018 die 2. Europäische Bürgerinitiative des Jahres registriert: »Stop starvation for 8 percent of the European population!« Sie zielt auf die Bekämpfung des Hungers innerhalb der Europäischen Union ab, von der schätzungsweise 8 Prozent der EU-Bürger*innen betroffen sind. Zur Bekämpfung werden verschiedene Maßnahmen vorgeschlagen. Dazu gehören die Bekämpfung einer Spekulation mit Lebensmitteln und eine Transaktionssteuer ebenso wie die Absage an Hungerbekämpfung durch private Mildtätigkeit.

Weitere Informationen zur Bürgerinitiative

EBI Permanent European Union Citizenship

Mit der Nummer ECI(2018)000003 wurde am 23. Juli 2018 die 3. Europäische Bürgerinitiative des Jahres registriert: »Permanent European Union Citizenship«. Sie zielt darauf ab, dass der Status eines Unionsbürgers, wenn er erst einmal erworben wurde, nicht wieder durch Kollektivmaßnahmen wie den Brexit verloren wird.

Weitere Informationen zu »Permanent European Union Citizenship«

AKTUELLES AUS DEM BBE UND VON EUROPÄISCHEN PARTNERN

EBD-Mitgliederversammlung 2018

Am 2. Juli 2018 fand die Mitgliederversammlung der Europäischen Bewegung Deutschland (EBD) statt. Als neue Präsidentin der EBD wurde Dr. Linn Selle gewählt, ebenso ein neuer 26-köpfiger Vorstand. Zudem wurden die politischen Forderungen 2018/2019 beschlossen. Hauptredner der Mitgliederversammlung war der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth, MdB. Roth warnte vor dem Populismus in Europa und unterstrich, dass ohne zivilgesellschaftliches Engagement für Europa dieses nicht zu verteidigen ist.

Bericht und weitere Informationen

Bürgerdialog in Essen und in Halle: Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!

Am 12. Juli 2018 fand der Bürgerdialog der bundesweiten Bürgerdialogreihe der Europa-Union Deutschland »Und jetzt, Europa? Wir müssen reden!« in Essen statt. Beim Bürgerdialog in der Volkshochschule diskutierte das Publikum mit Politikern und Expert*innen über den Wert der EU, die künftige Rolle Europas in der Welt und die Bedeutung konkreter europäischer Regelungen in den Bereichen Wirtschaft, Arbeit und Verbraucherschutz. Der nächste Bürgerdialog wird am 30. August 2018 in Halle (Saale) stattfinden. Die Bürgerdialoge werden mit Kooperationspartner*innen durchgeführt, darunter das BBE.

Weitere Informationen zum Bürgerdialog in Halle

Bericht zum Bürgerdialog in Essen

Open Government Summit 2018: Bericht

Bürgerschaftliches Engagement, Bekämpfung von Korruption und die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen standen im Fokus des Open Government Partnership (OGP) Global Summit 2018. Der 5. Gipfel fand statt vom 17. bis 19. Juli 2018 in der georgischen Hauptstadt Tbilisi. Bereits bei dem ersten Panel wurden die Herausforderungen angesprochen, vor denen Zivilgesellschaften und Regierungen weltweit stehen: der Präsident von Sri Lanka Maithripala Sirisena, der Premierminister von Kirgisistan Mukhammedkalyi Abylgaziev, die Premierministerin von Serbien Ana Brnabić und die ehemalige Premierministerin Neuseelands Helen Clark - Open Government Partnership Ambassador - berichteten über die »Stories of Reform« und über Erfahrungen aus den eigenen Ländern. In den zahlreichen Workshops erhielten alle Teilnehmenden die Möglichkeit, sich über die Rolle der Zivilgesellschaft und verschiedene Ansätze und Praktiken auszutauschen. Das Gastgeberland des Open Government Summit im Jahr 2019 wird Kanada sein. Der Fokus wird dabei auf digital government gelegt. »More open, digitally enabled government is the key to improving the relationship between citizens and government, and rebuilding democratic legitimacy in the 21st century […] We look forward to hosting OGP members as we work to make open government more inclusive, participatory and truly impactful.« – so Scott Brison, President of the Treasury Board and Minister of Digital Government. Die OGP als eine multilaterale Initiative ist eine Plattform und ein Forum für Regierungen der 70 Länder und zivilgesellschaftliche Akteure. Sie wollen gemeinsam die Idee eines offenen, transparenten, kooperativen Regierungs- und Verwaltungshandelns umsetzen und im gegenseitigen Austausch von den Erfahrungen der anderen Staaten profitieren. Deutschland ist Mitglied der OGP. Das BBE engagiert sich im zivilgesellschaftlichen Arbeitskreis »Open Government Netzwerk«.

Weitere Informationen zur OGP

Weitere Informationen zum deutschen Arbeitskreis »Open Government Netzwerk«

FACHDISKURS

Europäischer Ideenwettbewerb und Konferenz

Der Young Europeans Lab bietet Jugendlichen im Alter von 18 bis 30 Jahren die Möglichkeit, ihren Ideen für Europas Zukunft Gehör zu verschaffen und parlamentarischen Raum zu geben. Bis zum 15. August können sich 18- bis 30-Jährige an dem Ideenwettbewerb beteiligen. Die Autor*innen der ausgewählten Ideen werden nach Berlin eingeladen, um sich im Rahmen der zweitägigen Konferenz am 12. und 13. Oktober 2018 über ihre Konzepte für das weitere Zusammenwachsen des europäischen Kontinents auszutauschen. Die Konferenz wird in Kooperation mit Die Grünen/EFA im Europäischen Parlament veranstaltet.

Weitere Informationen zum Europäischen Ideenwettbewerb (PDF, 396 kB)

»Diesmal wähle ich« - Informationskampagne des Europäischen Parlaments

Am 26. Mai 2019 ist Europawahl in Deutschland. Die institutionelle Kampagne des Europäischen Parlaments setzt lokale Akzente und bezieht Bürger*innen individuell ein. »Diesmal wähle ich« lautet das Motto der Informationskampagne, die zur Wahl aufruft und Hilfestellung bietet, um auch Familie, Freunde und Bekannte zu motivieren. Ziel ist es, die mit 48,1 Prozent relativ geringe deutsche Wahlbeteiligung bei der Europawahl 2014 weiter zu steigern und die Trendwende im Vergleich zur Europawahl 2009 (43,3 Prozent) auszubauen. Dafür werden besonders junge Erwachsene (Erstwähler*innen), Studierende und Meinungsbildner*innen/Führungskräfte angesprochen.

Weitere Informationen zur Europawahl

Weitere Informationen für MedienvertreterInnen

66. Europäischer Wettbewerb: YOUrope – es geht um dich!

Der 66. Europäische Wettbewerb mit dem Motto »YOUrope – es geht um dich!« will dazu beitragen, dass Kritiker*innen wie Befürworter*innen des europäischen Projektes zu Wort kommen. Die Aufgabenstellungen, die bereits öffentlich verfügbar sind, bieten Schüler*innen vielfältige Anregungen und ermutigen Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen, sich einzumischen: Wofür setzt du dich ein? Was möchtest du für Kinder und Jugendliche verändern? Wie könnt ihr eurer Schule zeigen, wie wichtig Europa für uns alle ist? In der 66. Wettbewerbsrunde erfolgt die Anmeldung nicht mehr wie bisher in Papierform, sondern über eine Onlinemaske.

Onlinemaske für die Anmeldung für den Europäischen Wettbewerb

Weitere Informationen zum 66. Europäischer Wettbewerb: YOUrope – es geht um dich!

On y va – Auf geht’s – Lets go: Ideenwettbewerb

Gruppen aus Frankreich, Deutschland und einem anderen Land sollen bei diesem Ideenwettbewerb des Deutsch-Französischen Instituts und der Robert Bosch Stiftung kooperieren. Der Grundgedanke des Ideenwettbewerbs ist, dass engagierte Gruppen in Europa zusammenarbeiten und voneinander profitieren. Diese internationale Kooperation soll einen Mehrwert für das vorgeschlagene Projekt und für die beteiligten Akteure bedeuten. Der Austausch steht dabei im Vordergrund. Die maximale Fördersumme pro Projekt beträgt 5000 Euro. Nächster Bewerbungsschluss ist der 4. Oktober 2018.

Fachveranstaltung zur europäischen Sozialpolitik

Am 27. bis 28. September 2018 veranstaltet der Deutsche Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. in Berlin eine Fachveranstaltung zum Thema: Aktuelle Entwicklungen in der europäischen Sozialpolitik (F 6642/18). Die Fachveranstaltung gibt einen Überblick über die laufenden politischen Prozesse und Aktivitäten der Europäischen Union. Diese sind für die weitere Entwicklung der sozialen Dienste und Einrichtungen in Deutschland sowie für die Europaarbeit in den Verbänden und Kommunen relevant. Ziel ist es, das Verständnis für die komplexen Prozesse auf der europäischen Ebene zu fördern, Auswirkungen in Deutschland besser einschätzen zu lernen und einen Ausblick auf die anstehenden Initiativen der europäischen Akteure in der nächsten Zukunft zu geben. Eine Anmeldung ist bis zum 27. Juli 2018 erwünscht.

Der Erste Weltkrieg in der europäischen Erinnerung: Seminar

Als erster moderner Krieg bildete der Erste Weltkrieg eine Zäsur in der europäischen Geschichte. Mehrere Kaiserreiche zerfielen und die nationalterritorialen Zuschnitte änderten sich. Der Krieg brachte nicht nur einen gesellschaftlichen Wandel, sondern ebenso zivilgesellschaftliche Initiativen für ein neues Europa mit sich. Allerdings sind die Erinnerungskulturen und ihre Intensität national sehr unterschiedlich. Mit den Besuchen verschiedener Gedenk- und Erinnerungsorte an der ehemaligen Westfront in West-Flandern und dem Museum In Flanders Fields in Ypern von 30. September 2018 bis 3. Oktober 2018 wird der Umgang mit dem Ersten Weltkrieg aus verschiedenen nationalen Perspektiven thematisiert und reflektiert. Die Seminargebühr (250 Euro) enthält Unterkunft und Verpflegung (HP) sowie die Tagesexkursion nach Flandern inkl. Museumseintritt. Studierende zahlen eine ermäßigte Seminargebühr von 170 Euro. Die Anreisekosten sind selbst zu tragen und zu organisieren. Anmeldeschluss ist der 7. September 2018.

Hinweis

Der nächste Newsletter erscheint am 2. August 2018.

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Redaktion: PD Dr. Ansgar Klein, Dr. Rainer Sprengel, Mirko Schwärzel und Nino Kavelashvili.

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