Europaarbeit des BBE
Europa braucht eine starke europäische Zivilgesellschaft und mehr bürgerschaftliches Engagement. Ziel der Europaarbeit des BBE ist es, die pro-europäisch engagierten zivilgesellschaftlichen Kräfte in Deutschland in ihrer Arbeit zu unterstützen, die Perspektive der Zivilgesellschaft Deutschlands in europäische Kooperationen einzubringen und das BBE auf europapolitischer Ebene zu vertreten, um damit zur Stärkung einer europäischen Zivilgesellschaft beizutragen.
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Im Jahr 2024 liegt der Fokus der BBE-Europaarbeit auf der »Engagement- und Demokratiepolitik im Kontext des Demokratiepakets und der Europawahlen«. Im Dezember 2023 hat die Europäische Kommission das »Paket zur Verteidigung der Demokratie« verabschiedet. Dieses Paket zielt darauf ab, verdeckte ausländische Einflussnahmen und undurchsichtige Finanzierungen offenzulegen, um die Transparenz zu erhöhen, zivilgesellschaftliche Organisationen zu stärken und das Engagement der EU-Bürger*innen sowie ihre Teilhabe an der Demokratie zu fördern.
Die Analyse der Sichtweisen und Forderungen der Zivilgesellschaft in Bezug auf das Demokratiepaket und die Europawahlen steht daher im Mittelpunkt. Dabei werden besonders die Perspektiven und Standpunkte aus dem BBE-Netzwerk berücksichtigt. Themen wie faire Wahlen, Bürgerräume und -beteiligung, Rechtsstaatlichkeit sowie der Pluralismus der Medien stehen im Fokus. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Vor- und Nachbereitung der Europawahlen im Juni 2024, insbesondere im Hinblick auf die Förderung von Engagement und Demokratie.
Im Vorfeld der Europawahlen im Juni 2024 hat sich das BBE zum Ziel gesetzt, die Bedeutung der Zivilgesellschaft für Europa sichtbar zu machen. Zu diesem Zweck wurden wöchentlich Statements von Persönlichkeiten insbesondere aus der Zivilgesellschaft gesammelt und veröffentlicht. Die Testimonials wurden über Social Media geteilt und hier verbreitet. »Nach den bedrückenden Ergebnissen der Europawahl und der Kommunalwahlen heißt es nun für alle, die sich für eine freiheitliche Demokratie in Deutschland und in Europa einsetzen: Kräfte bündeln, zusammenstehen, nicht den Mut verlieren. Dies ist umso wichtiger, da bereits im Herbst Landtagswahlen anstehen.« - so Lilian Schwalb, BBE-Geschäftsführerin. Die Kampagne wird in diesem Kontext fortgesetzt.
